Die SPÖ holte nicht nur mit dem bisherigen Vizebürgermeister Auinger die Landeshauptstadt zurück, sie eroberte auch in bisher tiefschwarzen Gemeinden die Bürgermeistersessel. Das Finale in der Mozartstadt zwischen Auinger und dem Kommunisten Dankl fiel überraschend klar aus, der SPÖ-Mann gewann mit 62,5 Prozent der Stimmen (inklusive Briefwahl) – mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Die Wahlbeteiligung betrug 46,8 Prozent, beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen waren es noch 54,3 Prozent gewesen. Vor fünf Jahren war die Beteiligung in der Stichwahl mit 43,9 Prozent aber noch niedriger. Dass die Stichwahl weniger knapp als im Vorfeld teilweise erwartet ausging, erklärte Praprotnik damit, dass aus dem dritten großen Lager in Salzburg, der ÖVP-Wählerschaft, wohl viele den SPÖ-Kandidaten dem KPÖ-Kandidaten vorgezogen hätten.
Ebenen „nicht vergleichbar“
Das trotzdem sensationelle Abschneiden der KPÖ in der Stadt Salzburg relativierte Prapotnik mit Blick auf die Bundesebene stark. Dort werde es der KPÖ, die derzeit in Umfragen für die Nationalratswahl rund um für den Einzug nötigen vier Prozent liege, kaum möglich sein zu punkten. Die lokale und nationale Ebene könne man „nicht vergleichen“.
Der Grund dafür, dass die KPÖ in Städten wie Graz und Salzburg stark sei, liege daran, dass die Partei ein den Menschen unter den Fingernägeln brennendes Thema besetzt habe, nämlich ausreichend günstigen Wohnraum. Das sei aber mit einer Politik des „Direkt-vor-Ort-Seins“, der direkten, auch finanziellen, Hilfe auch des Spitzenpersonals getragen. Doch „diese Art des Politikmachens ist nicht so einfach von der lokalen auf die Bundesebene transformierbar“, so Prapatonik.
Politikwissenschaftlerin zum Ausgang der Salzburg-Wahl
Salzburgs nächster Bürgermeister heißt Bernhard Auinger. Katrin Praprotnik von der Universität Wien analysiert die Wahl und ihre Auswirkungen auf Bundesebene.
Name KPÖ kein Problem
Der Parteiname sei kein Problem. Die Partei habe sich erst im Herbst ganz bewusst entschieden, das Wort „kommunistische“ im Parteinamen zu belassen. Und erst im Vorjahr habe eine Gallup-Umfrage ergeben, dass sich ein Viertel der Wahlberechtigten zumindest vorstellen kann, KPÖ zu wählen. Auch wenn das natürlich nicht eins zu eins in Stimmen umsetzbar sei, zeige es doch, dass viele Menschen keine Scheu vor der Partei und mit dem Namen kein Problem haben. Die Verbindung zu den historischen Gräueltaten im Namen der KP werde nicht gemacht.
Auinger: Lokale Themen im Fokus
Dass die Salzburg-Wahl nur bedingt etwas mit der Bundespolitik zu tun gehabt habe, sagte am Montag auch der neu gewählte Bürgermeister der Stadt. Den Wahlerfolg beanspruche er „schon für sein Team“, sagte Auinger im Ö1-Morgenjournal auf die Frage, welchen Anteil SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler am Wahlsieg gehabt habe.
Die Salzburger Stadt-SPÖ habe „natürlich“ auf lokale Themen gesetzt, „die im Bund in Wahrheit keine Rolle spielen“. Er habe auch immer gesagt, es gehe nicht um die Bundespolitik, „auch wenn das medial versucht wurde“, so Auinger. Zugleich sagte er mit Blick auf den Bund, das Wahlergebnis zeige aber auch, „dass die SPÖ neben einer starken linken Partei wie jetzt der KPÖ bestehen kann. Und ich glaube, man darf da nicht den Fehler machen, noch weiter nach links zu rücken.“
Hoffen auf rasche Einigung auf Stadtebene
Auf Salzburger Lokalebene zeigten sich beide Kontrahenten noch am Wahlabend von einer raschen und guten künftigen Zusammenarbeit überzeugt. Auinger will gleich am Montag zuerst mit der KPÖ und dann den anderen Parteien reden. Dankl wiederum erinnerte an den Wahlerfolg bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen. Das zeige, dass sich viele eine andere, sozialere Politik wünschten, so Dankl.