Die auch im dritten Anlauf gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Gräben in der am 10. März neu gewählten Assembleia da Republica offenbart. Bei der konstituierenden Sitzung in Lissabon verpassten alle Kandidaten gestern Abend auch in der vorerst letzten Abstimmungsrunde die nötige absolute Mehrheit von 116 Stimmen um Längen.
Heute kommen die Abgeordneten erneut zusammen, um einen weiteren Versuch zu unternehmen. Dann dürfen die Parteien auch neue Kandidaten ernennen.
Montenegro zu neuem Regierungschef ernannt
Der erste Versammlungstag machte deutlich, dass der neue Ministerpräsident des südwesteuropäischen Landes, Luis Montenegro vom konservativen Bündnis Demokratische Allianz (AD), vor einer schwierigen Amtszeit steht.
Sein Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten, Jose Pedro Aguiar-Branco, belegte in der dritten Abstimmung mit 88 Stimmen nur Platz zwei hinter Francisco Assis von der Sozialistischen Partei (PS) mit 90.
Montenegro war vorige Woche von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Regierungschef ernannt worden. Sein Bündnis hatte bei der vorgezogenen Wahl am 10. März die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine eigene Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Montenegro will sein Kabinett morgen vorstellen. Der offizielle Amtsantritt der neuen Regierung ist für 2. April geplant.
Schwierige Regierungsbildung
Da eine Große Koalition zwischen Konservativen und Sozialisten in Portugal als ausgeschlossen gilt und Montenegro eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußenpartei Chega (Es reicht) ablehnt, dürfte das Regieren für den 51-Jährigen sehr schwierig werden. Sollte er bei der Parlamentsabstimmung über sein Regierungsprogramm keine Mehrheit bekommen, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher.