Migration: Verstärkte Kooperation mit Italien angekündigt

Italien und Österreich wollen künftig noch stärker im Bereich Migration zusammenarbeiten und vor allem die Kooperation mit Drittstaaten weiter intensivieren. Es sei ihm ein „enorm wichtiges Anliegen“, das er auch auf europäischer Ebene vorantreiben wolle, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Piantedosi gestern in Wien.

Gemeinsam mit Dänemark als Gastgeber organisiert Österreich deshalb Anfang Mai eine Konferenz für Staaten, die sich Migrationsdeals mit Drittstaaten – ähnlich jenem zwischen Italien und Albanien – für ihr Land vorstellen können. An der Konferenz am 6. Mai in Kopenhagen sollen nach Informationen aus dem Innenministerium neben interessierten EU-Ländern auch die EU-Kommission und ausgewählte Drittstaaten teilnehmen.

Karner nannte Ruanda (Großbritannien plant einen Asylpakt mit dem ostafrikanischen Land) und das Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien, das im Februar vom Parlament in Tirana ratifiziert wurde, als Vorbilder.

Auf die Frage, mit welchem Land er sich ein solches Abkommen vorstellen könnte, wollte der Innenminister keine konkreten Aussagen machen. Er ließ jedoch wissen, dass „immer mehr Länder“ ähnliche Schritte machen wollten, bisher aber die rechtlichen Rahmenbedingungen fehlten.