Vertreter Israels und der USA werden einem Medienbericht zufolge möglicherweise am Montag in Washington zu Gesprächen über Israels geplante Bodenoffensive in Rafah zusammenkommen.
Die Israelis hätten vorgeschlagen, die Gespräche auf Montag zu verschieben, zitierte der US-Sender CNN gestern (Ortszeit) US-Beamte. Die Planung werde aber dadurch erschwert, dass Israels Regierung bis morgen ein neues Gesetz zur Wehrpflicht für ultraorthodoxe jüdische Männer ausarbeiten muss.
Eigentlich sollte eine israelische Delegation schon in dieser Woche anreisen, um die Bedenken der USA anzuhören und Alternativen aufgezeigt zu bekommen. Doch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte die Reise ab, nachdem der UNO-Sicherheitsrat ohne Widerstand der USA eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe verabschiedet hatte.
Wehrpflichtbefreiung für Ultraorthodoxe läuft morgen aus
Wegen des Krieges im Gazastreifen steht Israels Regierung unter Druck, die Befreiung der ultraorthodoxen Gemeinschaft vom Wehrdienst zu beenden. Ein Gesetz, das ihre Befreiung erlaubt, lief im vergangenen Jahr aus. Seitdem gilt eine vorübergehende Regelung – allerdings nur noch bis morgen.
Israels Regierung, zu der auch streng religiöse Parteien gehören, arbeitet an einem neuen Gesetz für eine Ausnahmeregelung für die ultraorthodoxen Gläubigen. Netanjahu hatte beim Obersten Gerichtshof beantragt, die Frist für die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes zu verlängern.
Deswegen sei noch unklar, ob die israelische Delegation in die USA reisen darf, solange diese innenpolitische Angelegenheit noch im Fluss ist, berichtete CNN. Laut US-Beamten steht ein genaues Datum für den Besuch in Washington nicht fest.