Die vergangene Woche zur Diakonie-Direktorin wiedergewählte Maria Katharina Moser will sich vor allem um die Pflege, die Klimakrise und die Stärkung der Demokratie kümmern. Da gehe es vor allem um die Teilhabe möglichst vieler Menschen an Wahlen, sagte sie heute gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal.
Viele Menschen mit Migrationshintergrund dürfen nicht wählen, so Moser. „Menschen mit niedrigerem Einkommen gehen weniger wählen als Reiche. Das ist ein Problem für die Zustimmung zu Demokratie und Sozialstaat.“ Es brauche vor allem für Kinder einen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft.
Die von der ÖVP angestoßene Debatte zu einer Leitkultur brauche es ihrer Meinung nach nicht. „Wir haben in Österreich eine Wertebasis, auf der unsere Gesellschaft aufgebaut ist und die unser Zusammenleben leitet – das sind die Menschenrechte. Wir brauchen daher vielmehr die Diskussion, wie wir die in Österreich leben und umsetzen.“ Da gebe es noch Luft nach oben, wie etwa die lückenhafte Umsetzung der Behindertenrechtskonvention zeige.
„Wahlkampfstrategie der ÖVP“
Beispiele, die von Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) gebracht wurden, etwa zu mangelndem Respekt mancher Buben gegenüber Lehrerinnen und dem Verlangen mancher Männer nach männlichen Ärzten, bezeichnete Moser als „Wahlkampfstrategie der ÖVP“: „Es verwundert mich, dass das ausgerechnet in der Karwoche so hochgespielt wird.“
Vielmehr habe sie den Eindruck, dass es bei der Debatte zur Leitkultur darum gehe, nicht auf andere, schwieriger zu lösende, aber tatsächliche Probleme hinschauen zu müssen wie etwa die Pflege.
Auch der Schriftsteller Michael Köhlmeier sieht in der Diskussion ein Ablenkungsmanöver. „‚Leitkultur‘ ist ein dummer Begriff. Kein Mensch will in seiner kulturellen Vorstellung geleitet werden“, sagte er gegenüber den „Vorarlberger Nachrichten“ (Wochenendausgabe). Es gebe bereits Gesetze, die leiten.