Mehrheit sieht Sinn von U-Ausschüssen schwinden

Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist der Ansicht, dass Untersuchungsausschüsse immer weniger Sinn machen und vor allem dem „Anpatzen“ der politischen Gegner dienen.

In einer Onlineumfrage von OGM unter 1.019 Wahlberechtigten äußerten 53 Prozent diese Ansicht. 36 Prozent meinten dagegen, dass die Ausschüsse durchaus Sinn ergeben und der parlamentarischen Kontrolle dienen. Besonders skeptisch gegenüber Ausschüssen sind ÖVP- und FPÖ-Wähler bzw. ältere Befragte.

Skepsis besonders bei ÖVP-Wählern groß

Am deutlichsten ist die Skepsis gegenüber U-Ausschüssen in der ÖVP-Wählerschaft – hier sehen nur 15 Prozent einen Sinn bzw. ein wichtiges Mittel zur parlamentarischen Kontrolle und 75 Prozent ein politisches „Anpatz“-Instrument. Skeptischer als der Rest sind auch die FPÖ-Wähler, von denen 28 Prozent die Ausschüsse als ein wichtiges Kontrollmittel sehen, 61 Prozent sehen wiederum eher „Anpatz“-Potenzial im Vordergrund.