In Polen haben die Wähler und Wählerinnen gestern bei der ersten Runde der landesweiten Wahlen über 16 regionale und kommunale Parlamente sowie Tausende Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und Gemeinderäte entschieden.
Dabei kann die oppositionelle PiS-Partei laut einer Prognose von Ipsos landesweit mit den meisten Stimmen rechnen. Demzufolge kam die national-konservative und EU-kritische PiS auf 33,7 Prozent der Stimmen, die Bürgerkoalition KO um dem im Herbst gewählten Ministerpräsidenten Donald Tusk käme auf 31,9 Prozent.
Erfolg in Warschau und Danzig
Der Bürgerkoalition gelang ein großer Erfolg in der Hauptstadt Warschau: Der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wurde im ersten Wahlgang mit 59,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Er war bei der Präsidentenwahl 2020 nur knapp Amtsinhaber Andrzej Duda unterlegen.
Auch in der Hafenstadt Danzig schaffte Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz von Tusks Partei die Wiederwahl mit 62,3 Prozent der Stimmen. In mehreren Großstädten, darunter Krakau und Breslau (Wroclaw), muss in einer Stichwahl am 21. April über die Besetzung des Bürgermeisteramtes entschieden werden.
Stimmungstest für Tusk
Angesichts der Ergebnisse scheint Tusks Vorhaben, seine KO unabhängig von Partnern in der Regierung auf den ersten Platz zu führen, gebremst. Die beiden anderen an der Regierung Beteiligten, die Mitte-rechts-Partei Dritter Weg und die Linke, erreichten 13,5 beziehungsweise 6,8 Prozent.
Der Urnengang, bei dem für die Wahlberechtigten unter den 38 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen insgesamt fast 200.000 Kandidaten und Kandidatinnen zur Wahl standen, galt als wichtiger Stimmungstest für die im Dezember angetretene Mitte-links-Regierung von Tusk.
Die PiS war im Oktober zwar stärkste Partei geworden, konnte aber kein Regierungsbündnis finalisieren. Die PiS von Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki regierte von 2015 bis 2023.