Nach Zensurvorwürfen gegen einen Richter hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien eine Untersuchung gegen den High-Tech-Milliardär Elon Musk eingeleitet. Richter Alexandre de Moraes warf dem Besitzer der Plattform X (Twitter) eine „kriminelle Instrumentalisierung“ des Kurzbotschaftendienstes vor.
„Das soziale Netzwerk X muss es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu missachten, einschließlich der Reaktivierung eines Kontos, dessen Sperrung der Oberste Gerichtshof angeordnet hat“, sagte der Richter.
Moraes drohte dem reichsten Menschen der Welt mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar für jedes Konto, das entgegen der Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird. „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum“, schrieb der Richter in Großbuchstaben in seiner Verfügung.
Moraes hatte in den vergangenen Jahren die Sperrung mehrerer X-Konten angeordnet, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten. Musk hatte am Samstag auf X eine Reihe von Angriffen gegen Moraes gestartet. „Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das Volk von Brasilien verraten“, schrieb der Unternehmer unter anderem und forderte dessen Rücktritt oder Absetzung.