Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges hat Norwegen erklärt, an der Seite weiterer Staaten einen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen. „Norwegen ist bereit, den Staat Palästina anzuerkennen“, sagte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe gestern bei einer Pressekonferenz mit seinem spanischen Kollegen Pedro Sanchez. Für das Vorhaben gebe es allerdings noch keinen konkreten Zeitplan. Zudem müsse die Entscheidung in enger Abstimmung mit „gleichgesinnten Ländern“ getroffen werden.
Spanien als treibende Kraft
Bereits im November hatte das norwegische Parlament einen Vorschlag der Regierung angenommen, einen unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen. Das skandinavische Land richtete Anfang der 1990er Jahre Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern aus, die 1993 zum Abschluss des Oslo-Abkommen führten.
An der Seite von Störe sagte Spaniens Regierungschef Sanchez, sein Land sei „entschlossen, Palästina so bald wie möglich als Staat anzuerkennen, wenn die Bedingungen dafür gegeben sind“. Im vergangenen Monat hatten Spanien, Irland, die Slowakei und Malta in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, bereit für die Anerkennung eines Palästinenserstaats zu sein. Der Norweger Störe betonte, er begrüße die Initiative Spaniens. „Wir werden diese Koordinierung in den kommenden Wochen intensivieren“, sagte er.