Das von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gegen eine Userin auf X (Twitter) angestrengte Verfahren wegen abwertender Äußerungen ist mit einem Vergleich abgeschlossen worden. Die Frau habe sich mehrmals entschuldigt, die Aussagen gelöscht und die Kosten des Verfahrens übernommen, teilte Koglers Anwältin Maria Windhager der APA mit. Ein für heute Nachmittag anberaumter Verhandlungstermin wurde daher abberaumt.
Kogler verfolge immer wieder als Beitrag gegen Hass im Netz solche Äußerungen, so Windhager. Derzeit seien deshalb auch einige Verfahren anhängig. Dabei gehe es auch darum zu kommunizieren, dass man sich gegen solche Äußerungen wehren kann. Im konkreten Fall sei es nicht nur um Beschimpfungen, sondern auch um grob abwertende Fehlbehauptungen gegangen.