Der Iran muss nach seinem Raketen- und Drohnenangriff gegen Israel mit neuen EU-Sanktionen rechnen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell teilte gestern nach einer Videoschaltung der Außenministerinnen und -minister der Mitgliedsstaaten mit, er werde sein Team um die Vorbereitungen für weitere Strafmaßnahmen bitten.
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte im Vorfeld gegenüber dem ORF, er erwarte sich eine klare Mehrheit für Sanktionen.
Die EU müsse „klar Position beziehen: einerseits deeskalierend, andererseits klare Linien ziehen“, meinte Schallenberg. Wegen iranischer Aktivitäten zur Entwicklung von Atomwaffen, Menschenrechtsverletzungen und der militärischen Unterstützung des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine hat die EU bereits verschiedene Sanktionen gegen den Iran verhängt. Nun stehen laut EU-Diplomaten Sanktionen gegen im Iran produzierte Raketen und Drohnen, die in der Region eingesetzt werden, im Raum.
Sanktionsankündigung auch aus USA
Auch die USA kündigten Sanktionen gegen den Iran an. Diese richten sich dem Weißen Haus zufolge gegen das Raketen- und Drohnenprogramm der Islamischen Republik, gegen Unterstützer der iranischen Revolutionsgarden sowie gegen das iranische Verteidigungsministerium.
Auf den iranischen Angriff auf Israel wird es eine „kluge“ Reaktion geben, so indes der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu. Einen Zeitpunkt nannte er mit Absicht nicht. Der Iran solle nervös warten müssen, wann die Reaktion erfolge. Darauf folgte prompt wiederum eine Drohung aus Teheran.