Kurz vor Beginn des Gipfels der EU-Staats- und -Regierungsspitzen hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehr Einsatz für die europäische Verteidigung gefordert. Es sei „an der Zeit, dass Europa in Sachen Verteidigung und Sicherheit aufwacht“, sagte von der Leyen in ihrer Rede bei einer Verteidigungskonferenz in Brüssel. Sie warnte unter anderem vor Drohnen aus dem Iran, die auch Russland einsetze.
„Iranische Drohnen fliegen täglich über ukrainische Städte“, erklärte von der Leyen. Der Iran beliefere zudem Milizen wie die Huthis im Jemen. In der Folge des iranischen Angriffs auf Israel in der Nacht zum Sonntag beraten die EU-Staats- und -Regierungsspitzen bei ihrem Treffen am Abend über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran, die unter anderem Drohnenlieferungen an Russland treffen soll.
Kriegsgefahr „nicht ausgeschlossen“
Die EU müsse ihr Handeln an den „sich wandelnden Sicherheitskontext“ anpassen, betonte von der Leyen. Die 27 Mitgliedsstaaten müssten deshalb die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen verbessern und mehr in die Verteidigungsindustrie investieren. „Eine Kriegsgefahr mag nicht unmittelbar drohen – ausgeschlossen ist sie aber nicht.“
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Herbst Gelder in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro für die Rüstungsindustrie angekündigt. Industriekommissar Thierry Breton sprach jedoch bereits von nötigen Investitionen in Höhe von rund 100 Milliarden Euro. Die EU-Länder haben derzeit Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Luftabwehrsysteme für die Verteidigung gegen Russland zu liefern.