USA und GB verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Die USA und Großbritannien verhängen als Reaktion auf die Luftangriffe des Iran gegen Israel umfassende neue Sanktionen gegen Teheran. Wie US-Präsident Joe Biden und das Finanzministerium in Washington gestern mitteilten, sind u. a. das iranische Drohnen- und Raketenprogramm, das Verteidigungsministerium des Landes sowie die Revolutionsgarden betroffen. Durch die neuen Maßnahmen „ziehen wir den Iran zur Rechenschaft“, erklärte Biden. Auch die EU plant neue Sanktionen.

Nach Angaben des US-Finanzministeriums richten sich die Strafmaßnahmen der Vereinigten Staaten unter anderem gegen Beteiligte an der Produktion der Schahed-Drohnen. Diese Drohnen waren bei dem bisher ersten direkten Angriff von iranischem Staatsgebiet aus auf Israel am Wochenende eingesetzt worden. Zudem betreffen die neuen Sanktionen den Angaben zufolge die iranische Metall- und Automobilindustrie.

In den Schlussfolgerungen eines EU-Gipfels in Brüssel hieß es gestern Abend zum Nahen Osten: „Die Europäische Union wird weitere restriktive Maßnahmen gegen den Iran ergreifen, insbesondere in Bezug auf Drohnen und Flugkörper.“ EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte Arbeiten an neuen Sanktionen bereits am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Außenminister der EU-Staaten angekündigt.

Der israelische Außenminister Israel Katz begrüßte die Absicht der EU. „Das ist ein wichtiger Schritt, um der Schlange die Zähne zu ziehen“, schrieb Katz am Donnerstag auf X (Twitter). Er dankte „allen unseren Freunden für die Unterstützung und Hilfe“.