Die USA haben bei einer Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen eingelegt. Der von Algerien eingebrachte Text erhielt gestern zwölf Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.
Für einen Erfolg hätten mindestens neun der 15 Sicherheitsratsmitglieder dafür stimmen müssen, zudem hätte es kein Veto der fünf permanenten Ratsmitglieder – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA – geben dürfen. Im Erfolgsfall hätte der Antrag noch zur Abstimmung an die UNO-Vollversammlung überwiesen werden müssen, dort wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen.
Die US-Regierung vertritt die Haltung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung eine Voraussetzung für die Anerkennung einer UNO-Vollmitgliedschaft der Palästinenser ist. Die Palästinenser haben seit 2012 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen, fordern aber seit Jahren eine Vollmitgliedschaft.