NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger
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NEOS-Kür für NR-Wahl

Meinl-Reisinger wird Spitzenkandidatin

NEOS hat bei einer Mitgliederversammlung am Samstag in Graz Parteichefin Beate Meinl-Reisinger zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im Herbst gekürt. Auf Meinl-Reisinger entfielen 93,4 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte sich bereits der erweiterte Vorstand einstimmig für sie ausgesprochen, und auch die offene Onlinevorwahl hatte die Parteichefin klar für sich entschieden.

Auf Meinl-Reisinger entfielen 93,4 Prozent der 542 abgegebenen Stimmen. 506 votierten für die Parteichefin. Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 hatte Meinl-Reisinger anlässlich der Kür zur Spitzenkandidatin 96,1 Prozent erhalten. Parteigründer Matthias Strolz hatte 2017 mehr als 98 Prozent der Mitgliederstimmen erreicht.

Auch wurden die Bundes- und Landeslisten für die Nationalratswahl fixiert. Den zweiten Platz hinter Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger belegt Stephanie Krisper, die damit noch Sepp Schellhorn überholte und auf den dritten Platz verwies.

Auf der Bundesliste folgen Abgeordneter Yannick Shetty, JUNOS-Chefin Sophie Wotschke, Mandatar Douglas Hoyos, Vorstandsmitglied Christoph Pramhofer und die Abgeordnete Henrike Brandstötter auf Platz acht, die damit wieder bessere Aussichten hat, neuerlich ein Mandat zu ergattern. Bis zu welchem Listenplatz sich die Kandidaten Hoffnungen auf ein Mandat machen dürfen, hängt neben dem Wahlergebnis nicht zuletzt davon ab, wie viele Mandate NEOS in den Ländern macht.

ORF-Reporter Paschinger aus Graz

ORF-Reporter Julian Paschinger berichtet von der NEOS-Mitgliederversammlung. Mandatarin Stephanie Krisper wurde anlässlich der Nationalratswahl im Herbst auf den zweiten Listenplatz gewählt, Sepp Schellhorn auf den dritten. Ansonsten gibt es „keine Überraschungen“.

Nach ihrer Kür schwor Meinl-Reisinger die Mitglieder auf die anstehenden Urnengänge ein: „Selbstgenügsamkeit ist nicht gut, du musst hungrig und neugierig bleiben. Und diese Bereitschaft haben wir, daher bin ich zuversichtlich, dass wir erfolgreich sein werden wie nie zuvor bei der Nationalratswahl.“ NEOS sei „bereit wie nie zuvor“. „Wir werden NEOS in die Regierung führen. Wir werden Österreich erneuern.“

Meinl-Reisinger: NEOS will mitregieren

Mit der Rolle der „kleinen Oppositionspartei“ wolle sie sich nicht mehr zufriedengeben, so Meinl-Reisinger. Sie habe einen klaren Plan vorgelegt, so die Parteichefin, „wie wir in die Zukunft gehen können, wie wir die Mitte entlasten und wieder für Wettbewerb sorgen“. Sowohl brauche es dafür langfristige Visionen als auch ganz konkrete Punkte. Sie glaube „an jeden einzelnen Menschen, an seine Tat- und Schaffenskraft“, so Meinl-Reisinger.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Helmut Brandstätter
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Meinl-Reisinger während der Mitgliederversammlung ihrer Partei – im Hintergrund der Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Helmut Brandstätter

„Wir wollen jedem Kind die Flügel heben. Wir wollen das machen und wir werden das machen“, wiederholte Meinl-Reisinger eine seit der Ära Strolz altbekannte NEOS-Formel. Gleichsam wiederholte sie bekannte Forderungen wie die Senkung der Steuern- und Abgabenquote. Damit die Menschen „wieder das Gefühl haben, dass sie sich etwas schaffen können“.

Politik „ein zunehmend kaputter Ort“

Wie bereits zuvor die Ex-Abgeordnete Irmgard Griss beklagte auch Meinl-Reisinger die aktuelle politische Kultur. Die Politik sei „kein guter Ort, ein zunehmend kaputter Ort“. Man habe den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, den anderen herabzuwürdigen, um die Position der eigenen Partei zu stärken. Auch NEOS hätte sich treiben lassen und mitgespielt, sagte die Parteichefin und verlangte einen neuen Stil: „So können wir nicht weitermachen.“

Kritik von FPÖ

Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist Meinl-Reisinger eine „glasklare Vertreterin der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei“. Sie versinnbildliche und lebe „diese eingeschworene Anti-Österreich-Allianz“. Das Programm von NEOS bestehe „in erster Linie im Beschimpfen der FPÖ“. Darüber hinaus träume Meinl-Reisinger vom Job als Bildungsministerin, so Schnedlitz.