Bürgermeisterreferendum in Kosovo gescheitert

Die serbische Minderheit im Kosovo hat ein Referendum über den Austausch albanischstämmiger Bürgermeister durch serbischstämmige Politiker boykottiert. An der Abstimmung nahmen gestern nur 253 der rund 45.000 Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Für ein gültiges Votum wäre eine Beteiligung von über 50 Prozent notwendig gewesen.

Wahllokal in Stadt in Kosovo
APA/AFP/Armend Nimani

Der Kosovo mit seiner mehrheitlich ethnisch-albanischen Bevölkerung hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als serbische Provinz betrachtet. Zu den rund 1,8 Millionen Einwohnern des Kosovo zählen rund 120.000 Serben, die vor allem im Norden des Landes leben.

Bürgermeister nach Boykott eingesetzt

Die Beziehungen zwischen ethnischen Albanern und ethnischen Serben im Nordkosovo sind äußerst angespannt. Ein Auslöser war, dass die Regierung in Prishtina im Mai 2023 beschlossen hatte, ethnisch-albanische Bürgermeister in vier Gemeinden mit serbischer Mehrheit einzusetzen, nachdem die serbische Minderheit die Kommunalwahlen boykottiert hatte. Bei den folgenden Ausschreitungen wurden unter anderem mehr als 30 Soldaten der NATO-Friedenstruppe KFOR verletzt.

In der Folge führte die größte von Belgrad unterstützte Partei der serbischen Minderheit, die Serbische Liste, eine Bewegung an, die eine Ablösung der albanischstämmigen Bürgermeister in den vier Gemeinden durch ein Referendum forderte. Für entsprechende Petitionen wurden Tausende Unterschriften gesammelt.

Gefordertes Referendum boykottiert.

Nachdem das Ziel erreicht war, rief die Serbische Liste etwa zwei Wochen vor dem Referendum jedoch überraschend zu einem Boykott des Referendums auf. Die Gründe dafür blieben unklar. Die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani erklärte, die Partei habe die Entscheidung hauptsächlich „auf Druck aus Belgrad“ gefällt. Eine Beilegung des Konflikts gilt auch als Bedingung für eine Aufnahme Serbiens in die EU.