Die Welt sieht sich den erschreckenden Folgen eskalierender Konflikte und fast vollständig gelähmten völkerrechtlichen Institutionen gegenüber. Diesen Schluss zieht Amnesty International (AI) bei der Veröffentlichung des Jahresberichts 2023/24 zur weltweiten Lage der Menschenrechte, der die Menschenrechtslage in 155 Ländern analysiert. „Ein düsteres Bild“ für Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich.
„Die Unterdrückung der Menschenrechte und die großflächige Verletzung des Völkerrechts sind alarmierend, insbesondere angesichts zunehmender globaler Ungleichheit, dem Wetteifern von Supermächten um eine Vormachtstellung und einer eskalierenden Klimakrise“, sagte Hashemi bei der Präsentation des Berichts und forderte „dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung und Erneuerung der internationalen Institutionen“ wie eine Reform des UNO-Sicherheitsrat, „damit die ständigen Mitglieder ihr Vetorecht nicht unkontrolliert ausüben können, um so den Schutz von Zivilpersonen zu verhindern und ihre geopolitischen Allianzen zu festigen.“
Prominent erwähnt der Bericht naturgemäß den erneut eskalierten Nahostkonflikt, wo sich „sich die Belege für Kriegsverbrechen häufen und die israelische Regierung im besetzten Gazastreifen das Völkerrecht zu einer Farce macht.“ Dass es der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen sei, im Gazastreifen Tausende Zivilisten, darunter viele Kinder, vor dem Tod zu bewahren, mache deutlich, dass die Institutionen, die zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Wahrung der Menschenrechte geschaffen wurden, ihren Zweck nicht mehr erfüllten.
Das vergangene Jahr war für AI aber auch geprägt von eklatanten Verstößen der russischen Streitkräfte bei ihrer Invasion in der Ukraine. Amnesty dokumentiert wahllose Angriffe auf dicht besiedelte zivile Gebiete und auf die Infrastruktur für die Energieerzeugung und den Getreideexport sowie Folter und andere Misshandlungen von Kriegsgefangenen.