Die USA stellen dem beliebten Onlinenetzwerk TikTok ein Ultimatum: Entweder das Unternehmen löst sich binnen eines Jahres von der chinesischen Mutter ByteDance oder es wird in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt.
Nach dem Repräsentantenhaus billigte gestern auch der US-Senat das entsprechende Gesetz. US-Präsident Joe Biden kündigte bereits an, er werde es unterzeichnen.
Die USA werfen ByteDance seit Jahren vor, im Dienste der chinesischen Führung TikTok dafür zu missbrauchen, die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren.
„Gefahr für unsere Demokratie“
TikTok sei „eine Gefahr für unsere Demokratie“ und ein wichtiges Instrument im Rahmen der hybriden Kriegsführung Chinas und Russlands, sagte kürzlich der Vizevorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des deutschen Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU). Die App werde nicht nur zur Verbreitung von Desinformation genutzt, sondern auch „gezielt zur Spionage und zum Datenabgriff verwendet“.
TikTok weist die Vorwürfe stets zurück. Das Unternehmen bestreitet jegliche Verbindungen zur chinesischen Regierung und versichert, es habe sich so umstrukturiert, dass die Nutzerdaten in den USA blieben.
Auch in EU unter Druck
TikTok steht auch in der EU unter politischem Druck. Im März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von ByteDance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu beschränken. Anfang der Woche drohte die EU TikTok wegen möglicher Suchtgefahr für Minderjährige mit einer Blockade der neuen App „TikTok Lite“.