Korruptionsvorwürfe: Ukrainischer Agrarminister tritt zurück

Der unter Korruptionsverdacht geratene ukrainische Landwirtschaftsminister Mykola Solskyj ist zurückgetreten. Er soll Medienberichten zufolge in den unrechtmäßigen Erwerb von staatseigenem Land verwickelt sein.

Laut dem nationalen Antikorruptionsbüro hat Solskyj sich staatliche Grundstücke im Millionenwert angeeignet. Zusammen mit anderen Beteiligten habe der Ex-Vorsitzende des Agrarausschusses 1.250 Grundstücke mit einer Fläche von knapp 2.500 Hektar in seinen Besitz gebracht.

Den Angaben nach wurden zwischen 2017 und 2021 Grundstücke eines staatlichen Unternehmens im nordukrainischen Gebiet Sumy an neue Eigentümer übertragen. Solskyjs Agrarholding erhielt diese dann zur Nutzung. Neben dem Minister werden auch Mitarbeiter des Katasteramts der Korruption verdächtigt. Der Versuch, sich weitere mehr als 3.200 Hektar anzueignen, sei verhindert worden.

Am Mittwoch hatte der Minister noch alle Vorwürfe zurückgewiesen, gleichzeitig aber eingeräumt, dass er als Anwalt in den Jahren 2017–2018 in einem Streit zwischen Staatsunternehmen und physischen Personen um Land tätig war. Hier seien noch Gerichtsverfahren anhängig. „Von meiner Seite garantiere ich absolute Transparenz für die Feststellung der Wahrheit“, schrieb der Jurist.