Mehrere Parlamentsparteien in Österreich protestieren gegen das kürzlich bekanntgewordene Todesurteil gegen den iranischen Rapper Tumadsch Salehi.
Das Todesurteil des iranischen Regimes gegen den Rapper „ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung und darf nicht hingenommen werden“, hielten die Menschenrechtssprecherinnen von ÖVP und Grünen, Gudrun Kugler und Ewa Ernst-Dziedzic, heute in einer gemeinsamen Aussendung fest.
SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch bezeichnete seinerseits das Urteil für den Musiker, der sich an den regimekritischen Protesten in dem schiitischen Regime unter dem Schlagwort „Frau, Leben, Freiheit“ beteiligt hatte, als „schändlichen Ausdruck der brutalen Verhältnisse im Iran“.
Kundgebung vor Außenministerium
Kugler, Ernst-Dziedzic und Troch begrüßten auch die für den heutigen Nachmittag angesetzte Protestkundgebung vor dem Außenministerium auf dem Minoritenplatz. Troch rief zu einer Teilnahme auf; Ernst-Dziedzic kündigte an, sie werde selbst bei der Demonstration dabei sein.
NEOS-Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter strich seine persönliche Verbundenheit mit Salehi heraus und forderte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) auf, sich für die Freilassung des Rappers einzusetzen. „Wir dürfen es nicht dulden, dass Menschen umgebracht werden, nur weil sie die Wahrheit sagen.“
Der 33-jährige Salehi war diese Woche von einem Revolutionsgericht in der zentraliranischen Stadt Isfahan zum Tode verurteilt worden. Gemäß islamischer Rechtsauffassung wurde dem Musiker „Korruption auf Erden“ vorgeworfen – eine Anklage, die oft für ihre willkürliche Anwendung kritisiert wird. Sein Anwalt kündigte an, Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen.