In Hamburg hat am Samstag eine Demonstration von Islamisten gleichermaßen für Aufregung wie Empörung gesorgt. Mehr als 1.000 Teilnehmende machten sich für die Einführung einer islamischen Diktatur („Kalifat“) stark, auf Plakaten waren Slogans „Deutschland = Wertediktatur“ und „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen. In Österreich würden derartige Versammlungen untersagt werden – „auch mit Kenntnis der Vorgänge in Hamburg“, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Innenministerium.
Auf die Frage, ob extremistische Demonstrationen wie im Hamburg bevorstehen könnten, hieß es seitens des Innenministeriums, man sehe derzeit in Österreich keine derartigen Tendenzen.
DSN beobachtet Lage
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet hierzulande die Entwicklungen innerhalb der islamistisch-extremistischen Szene genau. Vor allem junge Männer treten als Gefährder in Erscheinung, ihre Anzahl bewegt sich im zweistelligen Bereich. Aktuell ist die Szene von zwischen 1995 und 2010 geborenen Personen geprägt, die sich verstärkt als Mitgestalter terroristischer Onlinepropaganda hervortun.
Speziell die Organisation „Muslim interaktiv“ ist dem österreichischen Verfassungsschutz aufgrund ihrer ideologischen Nähe zu Hizb ut-Tahrir und der vermittelten Inhalte auf Social-Media-Kanälen und bei Kundgebungen bekannt. „Die deutschsprachigen Inhalte – auch mit Österreich-Bezug – finden aufgrund der gewählten Narrative und der Aufmachung der Videos auch bei österreichischen Musliminnen und Muslimen Anklang“, hieß es.