NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger will im EU-Wahlkampf dorthin gehen, wo es wehtut – nämlich in jene Regionen, in denen die Skepsis gegenüber der EU besonders groß ist oder bei vergangenen Urnengängen die Beteiligung äußerst niedrig war. Beginnen wird Meinl-Reisinger ihre wohl ironisch „EU – Einfach unnötig“-Tour genannte Reise schon morgen auf dem Victor-Adler-Markt in Wien-Favoriten.
Der nächste Stopp kontrastiert dazu stark. Es ist der Vorarlberger Nobelskiort Lech am Arlberg. Den bereist Meinl-Reisinger wegen der dort schwachen Beteiligung an EU-Wahlen. Ihre Aufwartung macht die NEOS-Chefin auch noch Schärding, Deutsch-Griffen, Telfs und wahrscheinlich weiteren Destinationen.
Das Gesprächsangebot soll niederschwellig sein. Meinl-Reisinger will keine Reden schwingen, sondern mit den Menschen an Ort und Stelle besprechen, was ihnen an der EU missfällt, wie man diese verbessern könnte und wie man sie zur Wahlteilnahme motivieren kann.
Weniger Migration, mehr Deregulierung
Wo sie selbst Änderungsbedarf in der EU sieht, listete Meinl-Reisinger bei einer Pressekonferenz auf. Da geht es etwa um einen Stopp der illegalen Migration nach Europa mit Verfahren in Drittstaaten.
Weiters plädierte sie für eine Demokratisierung der Union beispielsweise über einen direkt gewählten Kommissionsvorsitz bei gleichzeitiger Verkleinerung der Administration. Priorität sollte in der kommenden Amtsperiode die Deregulierung haben.