Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) fordert raschere Verfahren für die Umsetzung von Bergbauinitiativen in Österreich. „Zentrale Projekte zur Rohstoffgewinnung und -versorgung werden durch langjährige Verfahren verzögert oder gestoppt“, kritisierte er heute bei einem Pressegespräch.
Hintergrund ist die Bedeutung von kritischen Rohstoffen wie Lithium und Kobalt für die Energiewende sowie die Importabhängigkeit Europas vor allem von Asien. Auch die EU sieht Brunner in der Pflicht.
Europas Kapazitäten zurückgefahren
Brunner, der als Minister auch für Bergbau zuständig ist, verwies auf Daten des Finanzministeriums, wonach gut 62 Prozent der globalen Bergbauproduktion in Asien und insbesondere in China erfolgten. Europa hingegen hat seine Kapazitäten den Daten zufolge in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend reduziert bzw. ausgelagert.
Entscheidend sei es daher, die Verfahren für Projekte zu beschleunigen, die den Abbau solcher Rohstoffe zum Ziel haben. „Wir haben leider immer noch zu viele bürokratische und legistische Hürden, die uns viel zu oft im Weg stehen. Diese Hürden sollten wir auf österreichischer und europäischer Ebene abbauen“, sagte Brunner.