Zeichnung zeigt Stormy Daniels während ihrer Befragung vor Gericht
Reuters/Jane Rosenberg
Schweigegeldzahlung

Daniels schilderte vor Gericht Sex mit Trump

Am Dienstag hat die Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias Stormy Daniels gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ausgesagt. Vorgeworfen wird Trump, während des Wahlkampfs 2016 Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um Schweigegeldzahlungen an Daniels zu vertuschen. Im Prozess beschrieb Daniels den Sex mit Trump im Jahr 2006 minutiös – der Richter kritisierte zwischendurch „unnötige“ Details. Ein anderer Prozess gegen Trump wurde indes auf unbestimmte Zeit verschoben.

Im Beisein Trumps vor Gericht in New York schilderte Daniels während einer sehr angespannten Befragung, dass sie beim Akt in Trumps Hotelsuite am Lake Tahoe im Jahr 2006 verwirrt gewesen sei, nachher habe sie so gezittert, dass sie Probleme gehabt habe, sich wieder anzuziehen. Daniels schilderte weiter, dass sie vor dem Sex das Hotelzimmer habe verlassen wollen, Trump sich ihr aber in den Weg gestellt habe.

Dabei habe dieser auf sie allerdings nicht bedrohlich gewirkt. Daniels beschrieb den Geschlechtsverkehr dann mehreren Medien zufolge als etwas, das sie über sich ergehen ließ und das schnell vorbeiging. Trump habe kein Kondom getragen. Sie habe deshalb nicht Nein zu ihm gesagt, „weil ich überhaupt nichts gesagt habe“, so die Zeugin.

Richter beklagte zu viele Details

Trump hörte den Berichten zufolge den intimen und teilweise unangenehmen Details mit wachsender Ungeduld zu. Richter Juan Merchan wirkte unterdessen verärgert über die Vernehmung von Daniels durch die Staatsanwaltschaft, nach einer Sitzungspause sagte er, sie solle sich zurückhalten: „Wir gehen zu einem Grad ins Detail, der einfach unnötig ist.“

Stephanie Clifford im April 2018 vor dem Manhattan Criminal Court in New York City
AP/Markus Schreiber
Die Pornodarstellerin Stormy Daniels, hier 2018, gilt als zentrale Zeugin im Schweigegeldprozess

Trumps Anwälte hatten vor der Zeugenaussage vergeblich Einspruch dagegen eingelegt, dass Daniels im Prozess über „sexuelle Handlungen“ aussagt. Staatsanwältin Susan Hoffinger entgegnete, Details könnten weggelassen werden, es sei aber wichtig festzustellen, „dass es eine sexuelle Handlung gab und wie sie sich dabei gefühlt hat“. Richter Merchan wies auch einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens zurück.

Schweigegeldzahlungen an Daniels

Hintergrund des Falls ist, dass Trump 2016 kurz vor seiner Wahl zum US-Präsidenten 130.000 US-Dollar Schweigegeld an Daniels zahlen ließ. Trump bestreitet eine Affäre, nicht aber, dass Geld geflossen ist. Schweigevereinbarungen zwischen zwei Parteien sind grundsätzlich nicht illegal.

Trump wird aber vorgeworfen, er habe die Zahlungen unrechtmäßig verbucht, auf illegale Weise zu verschleiern versucht und damit andere Gesetzesverstöße vertuschen wollen. Daniels schilderte ihre Sicht auf die Dinge inzwischen vielfach öffentlich. Nach Trumps Kandidatur für das Präsidentenamt habe ihre Agentin Gina Rodriguez vorgeschlagen, ihre Geschichte zu verkaufen, und den Anwalt Keith Davidson kontaktiert. „Meine Motivation war nicht Geld, sondern meine Geschichte öffentlich zu machen“, sagte sie.

Donald Trump bei einer Verhandlung im Manhattan Criminal Court in New York City
APA/AFP/Win Mcnamee
Trump selbst sieht sich als Opfer der Justiz

Weitere Prozesse gegen Trump, teils bereits verschoben

Derzeit sind in den USA noch weitere Strafprozesse gegen Trump in der Vorbereitung, unter anderem wegen versuchten Wahlbetrugs und der Mitnahme geheimer Regierungsdokumente. Zudem gibt es zahlreiche Zivilprozesse. In dem Schweigegeldprozess geht es um weniger schwerwiegende Vorwürfe als in den anderen Fällen. Expertinnen und Experten zufolge ist es aber jener Prozess, der womöglich als erster abgeschlossen werden könnte.

Umso mehr, als der Prozess gegen Trump wegen des Vorwurfs der illegalen Aufbewahrung von Geheimdokumenten nach seinem Ausscheiden aus dem Amt am Dienstag auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Bezirksrichterin Aileen Cannon, die von Trump 2020 auf den Richterstuhl berufen wurde, sagte, der Prozess werde nicht wie geplant am 20. Mai beginnen. Ein neues Datum ließ sie offen. Es ist damit unwahrscheinlich, dass der Fall noch vor der Präsidentschaftswahl im November verhandelt wird.

In dem anderen Fall geht es um Trumps Bemühungen, seine Wahlniederlage im Jahr 2020 nicht wirksam werden zu lassen. Hier scheint der Oberste Gerichtshof bereit zu sein anzuerkennen, dass Ex-Präsidenten zumindest eine gewisse Immunität vor Strafverfolgung wegen Amtshandlungen genießen. Eine solche Einschätzung würde dieses Verfahren wohl weiter verzögern, da die unteren Gerichte entscheiden, welche Anschuldigungen gegen Trump unter diesen rechtlichen Schutz fallen.

Kampf um Zeit

Trump bestreitet alle Vorwürfe gegen ihn und sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Justiz. Der Ex-Präsident und sein Anwaltsteam versuchen, die Verfahren mit allen Mitteln zu blockieren oder zu verzögern – offenbar erfolgreich. Sollte Trump vor der Wahl nicht verurteilt werden, könnte das seine Chancen auf einen Wahlsieg erhöhen.

In einer Reuters/Ipsos-Umfrage von April gab fast ein Viertel der befragten Republikaner und mehr als die Hälfte der unabhängigen Wähler an, sie würden nicht für Trump stimmen, wenn ihn ein Geschworenengericht wegen einer Straftat verurteilt.