TikTok zieht gegen das US-Gesetz vor Gericht, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll. Es verstoße gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit, argumentierte die Tochterfirma des in China ansässigen Bytedance-Konzerns in der gestern eingereichten Klage.
Bytedance hat laut dem Gesetz rund ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen, bevor die App aus Stores in den USA verbannt wird. Zur Begründung wird auf das Risiko verwiesen, dass sich China Zugriff auf Daten von US-Bürgerinnen und -Bürgern verschaffen und politischen Einfluss ausüben könne.
Abtrennung von Bytedance „einfach nicht möglich“
In der Klage heißt es unter anderem, eine vom Gesetz vorgeschlagene Abtrennung von Bytedance für den Verbleib in den USA sei „einfach nicht möglich“, weder geschäftlich noch technologisch oder rechtlich. TikTok könnte mit der Klage vor einem Berufungsgericht in der Hauptstadt Washington erreichen, dass der Countdown für die Zeit des Verfahrens gestoppt wird.
Das vor rund zwei Wochen in Kraft getretene Gesetz gibt Bytedance zunächst 270 Tage Zeit, sich von TikTok zu trennen. US-Präsident Joe Biden kann die Frist danach noch um drei Monate verlängern, wenn sich Fortschritte in den Verkaufsgesprächen abzeichnen. TikTok machte jedoch deutlich, dass es aus Sicht des Unternehmens nicht dazu kommen werde.