Drei Wochen nach der Parlamentswahl ist in Kroatien eine Regierungskoalition zwischen der Wahlsiegerin, der bisher regierenden konservativen HDZ, und der rechtsextremen Heimatbewegung (DP) vereinbart worden.
Der HDZ-Chef und bisherige Premier Andrej Plenkovic bestätigte gestern, eine Einigung über die Regierungsbildung und Ressortverteilung erreicht zu haben, berichteten kroatische Medien.
In der neuen Regierung wird die DP drei Ressorts bekommen, kündigte Plenkovic an. Sein Koalitionspartner solle das neu gegründete Ministerium für Demografie, das Landwirtschaftsministerium und das Wirtschaftsressort leiten. Darüber hinaus bekommt die DP auch einen Vizepremierposten.
Minderheiten als Mehrheitsbeschaffer
Die HDZ hat 61 der 151 Mandate im neuen Sabor (Parlament), die DP 13. Den beiden Koalitionspartnern fehlen damit zwei Stimmen auf die absolute Mehrheit. Die nötige Mehrheit sollen der Koalition die Minderheitsabgeordneten verschaffen. Es bleibt aber unklar, wie viele von insgesamt acht Minderheitsabgeordneten die neue Koalition im Parlament stützen werden.
Fest steht, dass die serbische Minderheitspartei SDSS ihre drei Stimmen für die Regierungsbildung nicht beisteuern wird. Die DP, ohne die Plenkovic keine Mehrheit zusammenstellen konnte, lehnt jegliche Kooperation mit der serbischen Volksgruppenvertretung ab. Bisher war die SDSS Koalitionspartner in Plenkovics Regierung.