Mehrere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union visieren einem Medienbericht zufolge die Anerkennung eines palästinensischen Staates am 21. Mai an. Es handelt sich dabei um Irland, Slowenien, Malta und Spanien, berichtete der irische Rundfunk heute. Demzufolge warten die vier Länder eine Abstimmung in der UNO-Generalversammlung am 10. Mai ab, die zur Anerkennung der Palästinenser als vollwertiges UNO-Mitglied führen könnte.
Spanien und Irland setzen sich seit Langem für die Rechte der Palästinenser ein. Seit 1988 haben laut der österreichischen Vertretung bei der UNO 141 Mitgliedsstaaten die palästinensische Staatlichkeit anerkannt. Österreich zähle „wie der Großteil der westeuropäischen Staaten“ nicht dazu.
Innerhalb der Vereinten Nationen wurde der Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) im Jahr 1974 Beobachterstatus zuerkannt, dieser Beobachterstatus wurde im Jahr 1988 nach der Unabhängigkeitserklärung auf „Palästina“ übertragen.
Mehrheit zu erwarten
Die große Mehrheit der UNO-Mitglieder dürfte laut Diplomatenkreisen den Antrag Palästinas als Vollmitglied begrüßen und sieht darin den Ausdruck des legitimen Rechts der Palästinenser auf Selbstbestimmung und einen integralen Bestandteil zur Erreichung der Zweistaatenlösung.
Israel dagegen kritisiert den Vorstoß der Palästinenser als einseitige Maßnahme, die Israel eine Lösung aufzwingen will, und wertet sie als „Belohnung für den Terrorismus“ der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen.