Kroatiens Präsident Zoran Milanovic hat heute den bisherigen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic mit der Regierungsbildung beauftragt. Plenkovic bestätigte das auf X (Twitter). „Ich habe das Mandat erhalten, die kroatische Regierung zu bilden. In unserer dritten Amtszeit werden wir weiter für den Wohlstand arbeiten“, schrieb er.
Plenkovics konservative HDZ hat mit der rechtsextremen Heimatbewegung (DP) diese Woche bereits eine Regierungskoalition vereinbart. Für die Mehrheit im Parlament wird sie auf die Unterstützung eines Teils der Abgeordneten, die ethnische Minderheiten vertreten, angewiesen sein.
Bei einem kurzen Treffen übergab Plenkovic dem Präsidenten eine Liste mit 78 Unterschriften der Parlamentsabgeordneten, die seine künftige Regierung unterstützen. Das sind zwei Stimmen mehr als die absolute Mehrheit im 151-köpfigen Parlament (Sabor), die für die Regierungsbildung erforderlich ist.
Die Unterstützung sicherten Plenkovic alle 61 HDZ-Abgeordneten und zwölf von 13 Abgeordneten seines Koalitionspartners zu, berichteten kroatische Medien. Die restlichen Stimmen steuerten Berichten zufolge vier Abgeordnete der Minderheiten sowie eine Parlamentarierin aus den Reihen der kroatischen Souveränisten bei.