Putin ernennt Mischustin erneut zum Premier

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist von Präsident Wladimir Putin erneut zum Regierungschef des Landes ernannt worden. „Es wurde unter schwierigen Bedingungen viel erreicht, und ich halte es für richtig, dass wir weiter zusammenarbeiten“, sagte Putin zu Mischustin gestern. Das russische Parlament bestätigte später Mischustins erneute Ernennung in das Amt.

Die russische Verfassung sieht vor, dass ein neu gewählter Präsident die Mitglieder der Regierung ernennen beziehungsweise im Amt bestätigen muss. Nach Putins Sieg bei der Präsidentschaftswahl im März war darüber spekuliert worden, ob dieser Veränderungen an der Regierung vornehmen werde.

Mischustin, der zuvor die russische Steuerbehörde leitete, war 2020 erstmals zum Regierungschef ernannt worden. Er gilt als Technokrat, der die vom Kreml diktierte Politik umsetzen muss. „Wir werden alles tun, was wir können, um unsere Wirtschaft zu entwickeln und das Vertrauen unserer Bürger zu rechtfertigen“, sagte der Ministerpräsident nach seiner erneuten Ernennung.