EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nachdrücklich für eine Digitalsteuer in der EU plädiert. „Wir brauchen eine Digitalsteuer – es geht nicht anders“, sagte Juncker heute bei einem „Wirtschaftsgipfel“ der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin. Das sei aus Gründen einer gerechten Besteuerung unabdingbar.
Darüber hinaus forderte Juncker die EU auf, mit möglichst vielen Ländern und Regionen Handelsvereinbarungen zu schließen. „Es gibt große Nachfrage nach Europa.“ Und Europa brauche solche Verträge.
Was den Handelskonflikt mit den USA angehe, so sei es der EU-Kommission bisher gelungen, einen Handelskrieg mit der größten Volkswirtschaft und insbesondere US-Zölle auf europäische Autos zu vermeiden. Das gelte es nun „dingfest“ zu machen, forderte der EU-Kommissionschef.
Gute Chancen für Weber als Juncker-Nachfolger
Indes wurde bereits ein möglicher Nachfolger für Juncker als Kommissionspräsident nach der Europawahl 2019 gefunden. Nach seiner Kür zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Manfred Weber allerbeste Chancen. Doch selbst wenn die EVP wie vorhergesagt die meisten Stimmen holt, warten noch einige Hürden auf Weber.