Proteste gegen Wahlannullierung in Istanbul

Einen Tag nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul haben sich gestern Abend in mehreren Bezirken der Innenstadt Menschen zu Protesten zusammengefunden. In einigen Vierteln war zu hören, wie Menschen an geöffneten Fenstern auf Töpfe und Pfannen schlugen – eine Form des Protests, die aus der Zeit der Gezi-Proteste stammt.

Demonstranten in Istanbul
APA/AFP/Bulent Kilic

Durch das Viertel Kadiköy zogen einem Video des Onlinemediums Dokuz8Haber zufolge mehrere hundert Menschen, die pfiffen und klatschten und Banner mit dem Slogan der Neuwahlkampagne trugen: "Alles wird gut“. Den Slogan hatte Ekrem Imamoglu geprägt, Bürgermeisterkandidat der Mitte-links-Oppositionspartei, der die Wahl in Istanbul am 31. März knapp vor dem Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan gewonnen hatte.

Die Hohe Wahlkommission hatte nach vielen Beschwerden der AKP die Abstimmung am Montag jedoch annulliert und eine Wiederholung am 23. Juni angeordnet. Sie beschloss außerdem, das Mandat Imamoglus zu annullieren. Die Entscheidung stieß international auf scharfe Kritik. Der türkische Präsident Erdogan bezeichnete die Entscheidung unterdessen als „wichtigen Schritt zur Stärkung unserer Demokratie“.

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