EU-Ratschef Donald Tusk hat die Nominierung von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission verteidigt und Kritik an der Auswahl hinter verschlossenen Türen zurückgewiesen. Der Rat der Staats- und Regierungschefs sei genauso demokratisch legitimiert wie das Europaparlament, sagte Tusk heute vor den Abgeordneten in Straßburg.
„Müssen uns gegenseitig respektieren“
„Letztlich müssen wir uns gegenseitig respektieren und miteinander arbeiten, denn nur dann können wir Vertrauen aufbauen und Europa zum Besseren verändern“, sagte Tusk. Vor der Entscheidung über die EU-Spitzenjobs habe er sich viele Male mit Vertretern des Parlaments getroffen, „um sicherzustellen, dass die Entscheidungen wirklich gemeinsam sind“.
Tusk umwarb besonders die Grünen im Parlament. Er werde sich dafür einsetzen, dass die Grünen bei den Nominierungen berücksichtigt würden, und hoffe, dass auch von der Leyen diese Botschaft aufnehme.
Von Juncker empfangen
Davor empfing EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine mögliche Nachfolgerin in Brüssel. Juncker umarmte und herzte die konservative deutsche Politikerin bei einem Fototermin, doch beantworteten die beiden keine Fragen. Juncker habe seiner vom EU-Gipfel nominierten Nachfolgerin seine persönliche Unterstützung für einen reibungslosen Übergang versichert, wie ein Kommissionssprecher in Brüssel sagte.
Schon gestern reiste die amtierende deutsche Verteidigungsministerin nach Straßburg, um bei Europaabgeordneten um Unterstützung zu werben. Ihre Wahl könnte Mitte Juli über die Bühne gehen. Allerdings ist eine Mehrheit im Europaparlament für die Politikerin noch nicht sicher.