„Wir haben einen intensiven Tag hinter uns mit guten Gesprächen sowohl mit den Grünen als auch mit den NEOS“, sagte Kurz am Freitagabend vor Journalisten und Journalistinnen. In den Sondierungen sei es zum einen um eine mögliche Regierungsarbeit gegangen, zum anderen auch um konkrete inhaltliche Fragestellungen. Es sei eine gute erste Runde gewesen, sagte Kurz – nicht jedoch ohne hinzuzufügen, dass die Betonung auf „erste Runde“ liege.
Ob er da jemanden bevorzugen will bzw. welche der fünf potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Altkanzler nicht entlocken. Sämtliche Gespräche – also auch jenes mit der SPÖ am Donnerstag – seien „gut und konstruktiv“ gewesen, „alle vermitteln, dass sie regieren wollen“. Natürlich gebe es Unterschiede, schließlich hätten die einen fast die ganze Zweite Republik lang regiert, die anderen auf Bundesebene noch nie. Er wolle aber nichts davon mit gut und schlecht bewerten.
FPÖ aus dem Spiel, SPÖ weiter im Rennen
Klar sei, dass sich die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Die Sozialdemokratie habe sich bereit für Regierungsverhandlungen gezeigt (und weitere Sondierungen angelehnt), bei dieser sei aber „teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden“. Kommende Woche sollen die Sondierungen mit Grünen und NEOS weitergehen.
In den nächsten Tagen werde man den weiteren Gesprächsfahrplan vorstellen, versprach Kurz. Klar sei, dass eine weitere intensive Sondierungswoche bevorstehe. Gesprochen wird wohl vor allem am kommenden Montag, Donnerstag und Freitag. Der ÖVP-Chef erinnerte nämlich daran, dass sich am Dienstag die Parlamentsklubs konstituieren und am Mittwoch der neu gewählte Nationalrat erstmals zusammentritt.
Wie lange die Sondierungsphase dauern könnte, wann dann Koalitionsverhandlungen starten werden und wann schließlich eine Regierung stehen könnte, ist für Kurz offen: „So lange wie notwendig und so schnell wie möglich.“
Gemeinsamkeiten mit den Grünen?
Inhaltlich gebe es mit den Grünen zwar unterschiedliche Zugänge, allerdings hätte es von keiner Seite aus den Versuch gegeben, die jeweils andere Partei zu belehren, so Kurz. Die Parteispitzen hätten sich Gedanken darüber gemacht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Zusammenarbeit möglich ist. Auf die Frage nach den Gemeinsamkeiten mit den Grünen antwortete Kurz, dass es grundsätzlich mit jeder Partei in vielen Sachfragen Verbindendes gebe – genauso wie aber auch Trennendes.
Der grüne Bundessprecher Werner Kogler sagte nach seinem Gespräch mit Kurz gegenüber Journalisten und Journalistinnen, es habe sich herausgestellt, dass sich „vertiefende Sondierungen anbieten“ und man diese auch weiterverfolgen wolle. Es seien positive Gespräche gewesen – auch was die Atmosphäre betreffe. Kogler schien allerdings auf eine sehr vorsichtige Ausdrucksweise bedacht. So hätten die Gespräche etwa eine „Annäherung in der Herangehensweise“ an zukünftige Regierungsverhandlungen gebracht.
Die Herausforderungen habe man gemeinsam erkannt und benannt, nämlich dass „zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das Gleiche gewählt wurden“. Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten, aber auch, wie man mit Unterschieden umgehe. Welche die Gemeinsamkeiten sind, wollte er nicht sagen: „Es wäre nicht ganz professionell, wenn ich da was weiterplaudern würde“, so Kogler.
Nicht über Inhalte gesprochen
Inhaltliche Gespräche habe man noch nicht geführt. Vor dem Gespräch nannte Kogler allerdings die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen „politischen Kulturwechsel“ zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Das sei auch im Wahlkampf so gewesen, „dafür sind wir da“. Wie es nun weitergeht und wann die Entscheidung über die Aufnahme von Regierungsverhandlungen fallen könnte, wollte Kogler nicht sagen. Vorerst gehe es einmal um den Sondierungsfahrplan.
Grüner Bundessprecher Kogler zu Sondierungen
Nach seinem Gespräch mit Kurz sagte Kogler gegenüber Journalisten und Journalistinnen, es habe sich herausgestellt, dass sich „vertiefende Sondierungen anbieten“ und man diese auch weiterverfolgen wolle.
Meinl-Reisinger: Viel über Themen gesprochen
Am Nachmittag traf auch das sechsköpfige NEOS-Verhandlungsteam zur Sondierung mit der ÖVP ein. „Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger vor Beginn.
NEOS-Parteichefin Meinl-Reisinger vor den Sondierungen
„Wir werden uns heute sehr offen und ernsthaft mit Inhalten auseinandersetzen und schauen, was da möglich sein wird“, sagte Beate Meinl-Reisinger vor dem Sondierungsgespräch mit Kurz.
Es gehe um Bildung, Entlastung, Klima und Umwelt, aber auch um saubere und transparente Politik, so Meinl-Reisinger, deren Partei mangels gemeinsamer Nationalratsmehrheit mit der ÖVP höchstens als zusätzlicher dritter Partner in eine Koalition hineingenommen werden könnte. Man werde sich sehr offen und ernsthaft mit diesen Inhalten auseinandersetzen und sehen, was möglich sei, so Meinl-Reisinger.
„Frage, in welche Richtung sich Land entwickelt“
NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach auch im ZIB2-Studio über die Sondierungsgespräche. „Es geht um die Frage, in welche Richtung sich unser Land entwickelt“, so Meinl-Reisinger.
Nach den Sondierungen sprach Meinl-Reisinger von einem „intensiven und vertrauensvollen“ Gespräch, das ernsthaft geführt wurde. Auch habe man „viel über Themen gesprochen – Themen, die NEOS wichtig sind, Themen, die der ÖVP wichtig sind“, so Meinl-Reisinger. Konkrete Inhalte wollte sie allerdings nicht verraten. Man habe vereinbart, nächste Woche wieder zusammenzukommen und weiterzureden, so die NEOS-Spitzenkandidatin.