Die nächste Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grünen findet heute Vormittag im Winterpalais in der Wiener Innenstadt statt. ÖVP-Chef Sebastian Kurz will weiter ausloten, ob es sinnvoll sei, mit der Partei in Verhandlungen zu treten, wo es doch viele inhaltliche Unterschiede gebe. Das könne noch Wochen dauern, sagte Kurz gestern.
Allerdings könnte es schneller gehen als behauptet. Nach ORF.at-Informationen gibt es schon einen straffen Zeitplan samt konkreten Themenblöcken. So sollen etwa im Oktober die Themen Finanzen und Entlastung sowie Asyl und Migration besprochen werden. Anfang November folgen unter anderem Soziales und Klimaschutz.
Weitere Sondierungsgespräche
Insgesamt wurden für die Themenblöcke zwei Wochen anberaumt. Danach soll ein „Resümee“ gezogen werden. ÖVP und Grüne wollten den Zeitplan gegenüber ORF.at weder bestätigen noch dementieren. Ein ÖVP-Sprecher verwies auf die laufende Sondierung mit den Grünen.
Auch Grünen-Generalsekretär Thimo Fiesel sagte zu ORF.at, dass weitere Sondierungsgespräche anstehen. Ein entsprechender Fahrplan werde morgen vorgestellt. Fix sei aber noch nichts.
Auf die Frage, ob konkrete Inhalte zu bestimmten Zeitpunkten nicht doch als Koalitionsverhandlungen gewertet werden können, antwortete Fiesel: „Wir haben immer gesagt, dass auch konkrete Inhalte sondiert werden.“
SPÖ und NEOS sondieren nicht mehr
Nach der SPÖ kündigte auch NEOS an, nicht mehr für Sondierungen zur Verfügung zu stehen. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sagte im Anschluss an eine gut dreistündige Sitzung mit der Delegation der ÖVP, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Eintreten würde man nun nur noch in echte Regierungsverhandlungen.