OSZE zu Wahl in Polen: Berichterstattung einseitig

Die zweite Runde der Präsidentenwahl in Polen ist nach Einschätzung internationaler Beobachter von einseitiger Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien Polens sowie intoleranter Rhetorik begleitet gewesen.

„Die politische Polarisierung sowie die fehlende Unparteilichkeit in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender lenkten von einer gut organisierten Wahl ab“, kritisierte Thomas Boserup von den Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestern in Warschau.

Mitunter Handgreiflichkeiten

Die Stichwahl sei noch konfrontativer gewesen als die erste Runde der Wahl Ende Juni. Mehrfach sei es bei Wahlkampfveranstaltungen zu Handgreiflichkeiten zwischen den Anhängern der beiden Kandidaten gekommen.

Besonders bei der Wahlkampagne des Amtsinhabers Andrzej Duda und in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender seien den OSZE-Beobachtern Fälle von fremdenfeindlicher, homophober und antisemitischer Rhetorik aufgefallen. Zudem hätten Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und andere Mitglieder der nationalkonservativen PiS-Regierung öffentliche Auftritte im Amt als Wahlkampfhilfe für Duda genutzt. Duda gewann die Wahl mit 51 Prozent knapp.

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