Das von der Coronavirus-Pandemie schwer angeschlagene Italien sucht eine neue Regierung. Nach dem Rückzug der Kleinpartei Italia Viva von Matteo Renzi aus dem Kabinett des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte steht das Mitte-links-Bündnis ohne eigene Mehrheit im Parlament in Rom da.
Die zwei Ministerinnen von Italia Viva waren gestern zurückgetreten. Für heute werden Sondierungen über Auswege aus der Krise und mögliche neue Allianzen erwartet. Dazu kursierten in Italien zahlreiche Spekulationen.
Nach dem Auszug von Renzis Splitterpartei wackelt wegen der engen Mehrheitsverhältnisse die gesamte Regierung, die von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD) dominiert wird. Es ist die 66. Regierung der italienischen Republik – und das zweite von Conte geführte Kabinett in Folge. Auch die Zukunft des 56-jährigen parteilosen Juristen gilt nach Medienberichten als ungewiss.
Bleibt Conte Premier?
In italienischen Medien wurden zahlreiche politische Optionen für Wege aus der Krise diskutiert. Danach könnte der Premier die zurückgetretenen Ministerinnen einfach im Kabinett ersetzen und im Parlament die Vertrauensfrage stellen – in der Hoffnung auf Überläufer aus anderen Reihen und Abgeordnete einer gemischten Gruppe. Stabil wäre seine Lage damit aber kaum. Er könnte auch bei Präsident Sergio Mattarella den Rücktritt einreichen.
Nicht ausgeschlossen wird, dass Renzi neu verhandeln möchte. Dabei halten manche es für möglich, dass er in das Mitte-links-Bündnis zurückkehrt. Unter welchem Premier, gilt als offen. Auch eine Einheitsregierung mit Kräften aus der rechten Opposition oder eine Expertenregierung wurden ins Spiel gebracht.
Sollte all das nicht infrage kommen, könnte es auch vorgezogene Wahlen geben. Das versucht besonders die Fünf-Sterne-Bewegung zu verhindern, die eine Stimmenhalbierung im Vergleich zur Parlamentswahl 2018 fürchtet.