Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) planen eine Afghanistan-Konferenz mit den zentralasiatischen Nachbarländern des Krisenlandes und einigen EU-Ländern, um möglichst zielsicher Hilfe vor Ort bieten zu können. Die Konferenz sei für Ende August oder Anfang September in virtueller Form geplant, wie eine Sprecherin Schallenbergs laut APA mitteilte. Auf welcher Ebene die Länder vertreten sein werden, sei „noch in Ausarbeitung“.
Aus dem Innenministerium hieß es, Ziel der Konferenz sei, die Region zu stärken bzw. die unmittelbaren Nachbarstaaten Afghanistans. Darauf habe auch der gemeinsame Brief Österreichs mit Deutschland, Dänemark, Niederlande, Belgien und Griechenland abgezielt – „nicht nur auf Abschiebungen“.
„Ganzheitlicher Ansatz“
Die sechs EU-Länder hatten vor rund einer Woche in einem Brief an die EU-Kommission zu einer Fortsetzung der Abschiebungen nach Afghanistan gedrängt, um in erster Linie straffällig gewordene Afghanen aus der EU zu bringen. Deutschland, Dänemark und die Niederlande haben die Abschiebungen mittlerweile wegen der Lage in Afghanistan offiziell ausgesetzt. Die Länder seien auch Partner für die geplante Konferenz.
„Hilfe vor Ort kann nur im Gleichklang mit den Partnern vor Ort funktionieren,“ zitiert die APA Schallenberg. „Konflikt und Instabilität in der Region wird früher oder später auch auf Europa und somit auf Österreich überschwappen.“ Nehammer ergänzte: Um die illegale Migration in Richtung Europa – und somit auch nach Österreich – einzudämmen, brauche es einen „ganzheitlichen Ansatz“. Das vordringliche Ziel müsse es daher sein, die Nachbarstaaten Afghanistans bei der Bewältigung dieser „schwierigen Aufgaben“ zu unterstützen.
Abschiebungen laut Experten problematisch
Wegen des Vormarschs der Taliban in Afghanistan haben neben Schweden mittlerweile auch Frankreich, Dänemark und Deutschland zuletzt Abschiebungen ausgesetzt. Hingegen stellt sich das Innenministerium weiter gegen eine Abschiebestopp und will eigene Charterflüge organisieren. Für Experten ist eine Abschiebung aber menschenrechtlich problematisch.