Bei Krisengesprächen in Genf haben die USA und Russland gestern über mögliche Abrüstungsschritte in Europa gesprochen. In der Ukraine-Krise gab es aber keine Annäherung. Beide Seiten beharrten auf ihren Standpunkten, wie aus Erläuterungen von US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman und dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nach Gesprächsende hervorging.
Die USA und das westliche Verteidigungsbündnis NATO verlangen einen Abzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine. Russland verlangt einen US-Truppen- und Waffenabbau in Europa und eine Zusicherung, dass die NATO nicht weiter nach Osten ausgedehnt wird.
Aufruf zur Deeskalation
Sherman bezeichnete die fast achtstündigen Gespräche anschließend als „offen und direkt“. Rjabkow beschrieb das Gespräch in einer Pressekonferenz, die die Staatsagentur TASS live übertrug, als „schwierig, aber sehr professionell, tiefgründig und konkret“.
Sherman rief Russland erneut zur Deeskalation in der Ukraine-Krise auf. Die USA seien bereit, über Themen wie die Begrenzung von Manövern oder die Stationierung von Raketen zu sprechen, sagte Sherman. Es könne etwa der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomwaffenfähiger Mittelstreckensysteme wiederbelebt werden. Die USA hatten sich unter Präsident Donald Trump daraus zurückgezogen. Die Forderungen Russlands nach einem garantierten Ende der NATO-Osterweiterung wies Sherman erneut zurück.
Weitere Gespräche folgen
Rjabkow sagte, mit Blick auf ein Ende der NATO-Osterweiterung sei man in Genf nicht weitergekommen. „Ich würde sagen: Nein, es ist nicht gelungen, irgendeine Verbesserung zu erzielen.“ Moskau habe klargemacht, dass in Bezug auf wesentliche Forderungen Fortschritte erzielt werden müssten. Dazu zählten das Ende der NATO-Ausdehnung nach Osten und ein Verzicht des westlichen Militärbündnisses auf die Stationierung von Angriffswaffen nahe der russischen Grenzen. Von diesen Forderungen werde Russland nicht abrücken.
Weitere Gespräche finden am morgen in Brüssel statt, wo das westliche Verteidigungsbündnis NATO mit Russland tagt, und am Donnerstag bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien.