Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson sind Forderungen nach seiner raschen Ablösung laut geworden. Die Ablösung Johnsons sollte Wochen, nicht Monate dauern, sagte die konservative Abgeordnete und Johnson-Kritikerin Caroline Nokes heute dem Sender BBC.
Der Prozess unterscheide sich deutlich von früheren Übergängen von einem konservativen Premier zum anderen, bei denen es stets um inhaltliche politische Fragen gegangen sei, sagte Nokes.
Labour stellt Misstrauensvotum in den Raum
Die Vizechefin der oppositionellen Labour-Partei, Angela Rayner, forderte die sofortige Ablösung Johnsons. „Sie müssen ihn loswerden, und wenn nicht, dann werden wir eine Misstrauensabstimmung im Parlament einleiten.“ Es sei klar, dass Johnson das Vertrauen der Bevölkerung verloren habe.
Dass Johnson durch ein Misstrauensvotum im Parlament sein Amt verlieren könnte, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Dafür müsste ein Teil seiner eigenen Fraktion gegen ihn stimmen. Die Folge könnte eine unverzügliche Neuwahl sein. Der Mechanismus unterscheidet sich von dem Misstrauensvotum innerhalb der Fraktion, das Johnson kürzlich noch knapp überstand.
Gerangel um Nachfolge erwartet
Johnson hatte gestern seinen Rücktritt als Parteichef der Konservativen verkündet, will aber bis zur Wahl eines Nachfolgers noch Regierungschef bleiben. Der Zeitplan und die genauen Rahmenbedingungen für die Wahl eines neuen Tory-Chefs sollen Anfang nächster Woche vom zuständigen Parteigremium (1922-Komitee) festgelegt werden.
Wer das Amt des Parteichefs der Konservativen und damit auch das Amt des Premierministers übernimmt, erscheint völlig offen. Viele Namen werden genannt, doch es drängt sich noch keiner davon wirklich auf. Entsprechend hart dürfte das Gerangel werden.