UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat China aufgefordert, die Empfehlungen in einem Bericht der UNO über die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang zu berücksichtigen. Der Bericht der ehemaligen UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet „bestätigt, was der Generalsekretär schon seit geraumer Zeit zu Xinjiang sagt, nämlich dass die Menschenrechte beachtet werden müssen und dass die uigurische Gemeinschaft respektiert werden muss“, sagte Guterres’ Sprecher Stephane Dujarric gestern.
Dujarric fügte hinzu, Guterres sei „besorgt“ über das, was er in dem 49-seitigen Bericht gelesen habe. Der Generalsekretär hoffe sehr, dass die chinesische Regierung die Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsbüros berücksichtigen werde, so Dujarric weiter.
„Schwere Menschenrechtsverletzungen“
Die chinesische Regierung wird in dem lange erwarteten und in der Nacht auf gestern veröffentlichten Bericht aufgefordert, „unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um alle willkürlich in der Region inhaftierten Menschen freizulassen“. Außerdem wird Peking darin nahegelegt, „dringend alle diskriminierenden Gesetze, Strategien und Praktiken“ aufzuheben, welche die Minderheit der Uiguren benachteiligen.
Die Vereinten Nationen prangern in dem 49-seitigen Bericht „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in der Region Xinjiang an und sehen Hinweise auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Unter anderem ist von „glaubhaften“ Foltervorwürfen die Rede. China weist regelmäßig alle Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück.
Blinken: UNO-Bericht untermauert US-Vorwurf
Der UNO-Bericht untermauert nach Ansicht von US-Außenminister Antony Blinken den Völkermordvorwurf der USA. „Dieser Bericht vergrößert und bestätigt unsere große Besorgnis über den anhaltenden Genozid und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche die Behörden der Volksrepublik China an den Uiguren begehen“, so Blinken.
Washington werde Peking weiterhin für die Vorgänge in Xinjiang „zur Rechenschaft ziehen“, fügte Blinken hinzu. Washington fordere Peking auf, „die zu Unrecht Inhaftierten freizulassen, Rechenschaft über die Verschwundenen abzulegen und unabhängigen Ermittlern uneingeschränkten und ungehinderten Zugang zu Xinjiang, Tibet und der gesamten Volksrepublik China zu gewähren“.