Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei heute in Peking erwartungsgemäß für eine Fortsetzung der Führung durch den 69-Jährigen. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg.
Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi und seine dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.
Neues Führungsteam
Xi wurde zudem erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt. In einem weiteren Schritt zur Festigung der Macht des Staatschefs besetzte das Zentralkomitee die freigewordenen Plätze des Ständigen Ausschusses des Politbüros mit engen Verbündeten Xis.
Zur Nummer zwei der siebenköpfigen Machtzentrale der KP wurde Shanghais Parteichef Li Qiang ernannt, der den harten Lockdown Anfang des Jahres in seiner Megametropole durchsetzte. Der 63-Jährige dürfte damit Nachfolger von Ministerpräsident Li Keqiang werden, der im kommenden Jahr sein Amt abgibt.
Neu im Ständigen Ausschuss sind zudem Xis enger Berater Ding Xuexiang sowie die Parteichefs der Provinz Guangdong und Pekings, Li Xi und Cai Qi.
Zwischenfall um Hu wegen „Unwohlseins“
Einen viel beachteten Zwischenfall um den früheren chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao zum Abschluss des Parteitages haben Staatsmedien indessen mit Unwohlsein des 79-Jährigen erklärt. Der Vorfall, bei dem Hu offensichtlich gegen seinen Willen von zwei Helfern von seinem Platz neben Xi vom Podium geführt worden war, hatte viele Spekulationen ausgelöst.
Hu habe darauf bestanden, an der Sitzung teilzunehmen, obwohl er sich gerade erst „Zeit genommen hat, um sich zu erholen“, schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua ohne Hinweis auf eine konkrete Krankheit. „Als er sich während der Sitzung nicht wohlfühlte, haben ihn seine Mitarbeiter wegen seiner Gesundheit zu einem Raum nahe dem Treffen geführt, um sich auszuruhen. Es geht ihm jetzt viel besser.“