Nach dem desaströsen Ergebnis für die SPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich tagt heute der Landesparteivorstand. Dabei wird es auch um die Zukunft des Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl gehen.
Schnabl selbst sah am Wahlabend keinen Grund für Konsequenzen, auch Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar wollte nicht über Personelles sprechen, sondern zuerst das Ergebnis analysieren. Am späten Nachmittag trifft dafür die Landesspitze zusammen.
Bereits am Wahlabend wurden kritische Stimmen laut. Der bisherige Mödlinger Landtagsabgeordnete Hannes Weninger meinte zu den „Niederösterreichischen Nachrichten“ („NÖN“) im Hinblick auf die Kampagne: „‚NÖ Mix‘ und ,Rote Hanni’ sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann.“
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ÖVP-Personalkarussell nimmt Fahrt auf
Nach dem schwächsten Ergebnis seit 1945 bei der Landtagswahl in Niederösterreich setzt sich unterdessen bei der ÖVP das Personalkarussell in Bewegung. Neu zu besetzen ist aufgrund des Rückzugs von Klaus Schneeberger der Klubchefposten. Noch für heute geplant war eine interne Analyse, Gremiensitzungen sollten in den kommenden Tagen auf dem Programm stehen.
Beim Thema künftige Ex-Landesräte geisterten noch am Wahlabend diverse Einschätzungen durch das Cityhotel D&C in St. Pölten, wo die Volkspartei ihre „Danke“-Veranstaltung absolvierte. Mehrfach zu hören waren als „Streichkandidaten“ die Namen Martin Eichtinger und Jochen Danninger.
Letzterer wird medial bereits als neuer Klubchef gehandelt. Als solcher kolportiert bzw. prognostiziert wurde aber auch der derzeitige Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko.
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FPÖ hat 20 Funktionen zu besetzen
Die FPÖ muss 20 Funktionen besetzen. Neben 14 Mandaten im Landtag inklusive der Position des Zweiten Präsidenten sind das drei Sitze in der Landesregierung sowie ebenfalls drei im Bundesrat – insgesamt um neun mehr als zuletzt.
Nach einem traditionellen „blauen Montag“ sollen Mitte der Woche die Parteigremien zusammentreten, erfuhr die APA noch am Wahlabend. Bis dahin seien Positionen und Funktionen ebenso wie Koalitionen kein Thema.
Auch NEOS und Grüne beraten
NEOS will in einer Besprechung des Wahlkampfteams die vergangenen Wochen Revue passieren lassen und das Ergebnis analysieren. Am Donnerstagnachmittag tagt der Landesparteivorstand von NEOS, die Partei hat den Klubstatus verpasst. Bei den Grünen, die ein Plus erzielten, sind Sitzungen des Landesvorstands und des Landesausschusses geplant – Termine stehen noch nicht fest.
Mikl-Leitner plant Gespräche mit SPÖ und FPÖ
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) schloss einen Rücktritt kategorisch aus, wie sie im ZIB2-Interview betonte – die Gründe für die Wahlschlappe lägen außerhalb ihres Bundeslandes. Nun plane sie Gespräche mit SPÖ und FPÖ – denn die Zeit der ÖVP-Alleinregierung in Niederösterreich ist vorbei.