US-Präsident Joe Biden während der Rede zur Lage der Nation
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Ballon, Bussi, Zwist

Kurioses abseits von Bidens Rede

US-Präsident Joe Biden hat in seiner Rede zur Lage der Nation die Innenpolitik an die erste Stelle gesetzt. Nach dem Motto „Made in America“ versprach er, mehr für die Wirtschaft zu tun. Politfachleute sprachen von einem Vorgeschmack auf eine mögliche Wiederkandidatur für die Wahl 2024. Begleitet wurde Bidens Auftritt von allerhand Kuriosem.

Schon im Vorfeld der Rede hatte die Republikanerin Marjorie Taylor Greene offenbar parteiintern für Furore gesorgt. Greene, die in der Vergangenheit mit rechtsextremen Aussagen und Falschinformationen zu diversen Themen aufgefallen war, spazierte Stunden vor Bidens Auftritt mit einem weißen Ballon durch die Hallen des Kongresses – eine Anspielung auf den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon, der von den USA am Wochenende abgeschossen wurde.

„Es ist nur ein unschuldiger Ballon“, schrieb die Republikanerin aus dem US-Bundesstaat Georgia in einem Video auf Twitter. In einem anderen Video, das von einem konservativen Nachrichtensender veröffentlicht wurde, stellte die Politikerin – ohne Beweise zu nennen – Behauptungen über den Ballon auf. „Präsident Biden hat keine Angst vor Ballons. Er hat China erlaubt, Daten von Militärbasen zu sammeln“, sagte Greene.

„Heiße Luft“ und „Lügner“

Dass der weiße Ballon während der Rede Bidens nicht durch den Kongress flog, dürfte an den Republikanern selbst liegen. Im Vorfeld hatte der republikanische Vorsitzende der Kongresskammer, Kevin McCarthy, Berichten zufolge den Abgeordneten seiner Partei gesagt, keine „Stunts“ als Reaktion auf Bidens Rede zu planen. Kritik von den Demokraten gab es trotzdem: „Sie muss etwas mit all der heißen Luft machen“, richtete die Demokratin Bonnie Coleman aus.

Marjorie Taylor Greene
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„Lügner“: Greene fiel während Bidens Rede besonders auf

An einem verbalen Schlagabtausch zwischen Biden und Greene fehlte es hingegen nicht. Denn während der US-Präsident die Republikaner in seiner Rede zur Zusammenarbeit aufgerufen hatte, attackierte er die Partei scharf. "Einige meiner republikanischen Freunde wollen die Wirtschaft als Geisel nehmen (…), wenn ich ihren wirtschaftlichen Plänen nicht zustimme“, sagte Biden. Statt dafür zu sorgen, dass die Reichen „ihren fairen Anteil“ zahlen, wollten sie die öffentliche Krankenkasse Medicare und die Sozialversicherung beschneiden.

Biden fordert Republikaner heraus

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstagabend (Ortszeit) seine Rede zur Lage der Nation gehalten. Gleich zu Beginn wandte er sich an seine "republikanischen Freunde“, um sie zur Kooperation aufzurufen. Konflikte würden das Land nicht weiterbringen, so Biden. Wenig später fuhr er scharfe Attacken gegen die Republikaner.

Das führte zu lauten Buhrufen republikanischer Parlamentarier und zu einem spontanen Wortgefecht des Präsidenten mit der Opposition. Greene sprang auf und schrie „Lügner“. Der Demokrat stoppte seine Rede und forderte die Republikaner auf, aufzustehen: „Zeigt es der Bevölkerung: Wir werden die Sozialversicherung nicht kürzen! Wir werden Medicare nicht kürzen!“ Die Opposition protestierte weiter gegen Bidens Anschuldigungen, woraufhin Biden antwortete: „Wir haben also eine Einstimmigkeit.“

„Sie gehören nicht hierher“

Doch nicht nur zwischen Demokraten und Republikanern bahnte sich der Streit an. Auch innerhalb der Republikanischen Partei brodelte es gewaltig. Ein Grund dafür ist der republikanische Abgeordnete George Santos, der nicht nur seinen Lebenslauf frisiert haben soll, sondern gegen den mittlerweile Ermittlungen wegen Betrugs in den USA und in Brasilien geführt werden. Einen Rücktritt schloss Santos ebenso aus wie die Parteiführung einen Ausschluss – die Republikaner besitzen nur eine hauchdünne Mehrheit im Repräsentantenhaus.

George Santos blickt in Richtung Mitt Romney
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Santos schielte nach rechts, um Mitt Romney zu sehen

An der Anwesenheit von Santos im Zentrum des Kongresses störte sich jedoch der republikanische Senator von Utah, Mitt Romney. „Sie gehören nicht hierher“, schimpfte der frühere Präsidentschaftskandidat, als er die Kammer betrat und den Republikaner aus New York auf dem Gang entdeckte. US-Medien berichteten über einen Wortwechsel, obwohl Romney später behauptete, er habe nicht alles gehört.

Wortgefecht zwischen Romney und Santos

Bei der Rede zur Lage der Nation von Präsident Joe Biden im US-Repräsentantenhaus ist es zu einem Wortgefecht zwischen den beiden Republikanern Mitt Romney und George Santos gekommen. Medienberichten zufolge soll der ehemalige Präsidentschaftskandidat Romney zu Santos gemeint haben, dass dieser nicht in den Kongress gehöre. Santos geriet seit seiner Amtseinführung im Jänner immer wieder in die Kritik der Öffentlichkeit. Dem 34-Jährigen werden unter anderem Betrug und Veruntreuung von Spendengeldern vorgeworfen.

„Er (Santos, Anm.) sollte nicht dort sein. Wenn er auch nur ein bisschen Schamgefühl hätte, würde er nicht dort sein“, betonte Romney, der in US-Medien als eher zurückhaltend beschrieben wird. Umso schärfer sei die Aussage gegen Santos nun zu werten, hieß es in den Analysen. Santos, der als Anhänger von Donald Trump gilt, reagierte später auf Romneys Aussagen auf Twitter: „Hey @MittRomney, nur zur Erinnerung: Du wirst NIEMALS PRÄSIDENT werden!“

Bussi zwischen First Lady und Second Gentleman

Auf der anderen Seite sorgte ein Kuss bzw. Bussi für Spekulationen und Kongressgeflüster. First Lady Jill Biden und der Ehemann von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Doug Emhoff, begrüßten einander kurz vor der Rede mit einem Bussi. Auf Videos der Szene wirkt es so, als würden einander die 71-Jährige und der 58-jährige Second Gentleman auf die Lippen küssen. Eindeutig zu erkennen, ist das aber nicht.

Bussi von First Lady Jill Biden sorgt für Wirbel

Die Begrüßung von First Lady Jill Biden und dem Ehemann von US-Vizepräsidentin Kamala Harris bei der Rede zur Lage der Nation von Präsident Joe Biden hat zu wilden Spekulationen geführt. Biden und Doug Emhoff begrüßten einander kurz vor der Rede im US-Repräsentantenhaus mit einem Bussi. Auf dem Video der Szene wirkt es so, als würden einander die 71-jährige First Lady und der 58-jährige Second Gentleman auf die Lippen küssen. Eindeutig zu erkennen, ist das aber nicht.

Insbesondere in konservativen Medien machte die Begrüßung die Runde. Das Boulevardblatt „New York Post“ sprach von einem „seltsamen Kuss“ und wandelte den Begriff „State of the Union“ in „Smooch of the Union“ um – frei übersetzt „Schmatz der Union“. Der konservative Fernsehsender Fox News, bekannt für sehr kritische Berichterstattung über den Präsidenten, schrieb ohne Fragezeichen, Jill Biden und Emhoff hätten einander „auf die Lippen geküsst“.