Die Anwärterinnen und Anwärter auf Vorsitz und Spitzenkandidatur der SPÖ müssen bis heute Mittag ihre Unterlagen einreichen. Zentral ist, dass zusätzlich zu einer Art Motivationsschreiben auch 30 Unterstützungserklärungen von Parteimitgliedern mitzuliefern sind.
Einsendeschluss online ist Mittag, für briefliche Sendungen gilt der Poststempel. Daher wird auch noch länger nicht feststehen, wer tatsächlich kandidieren kann.
Heute können allenfalls die Bewerberinnen und Bewerber selbst kundtun, dass sie die Voraussetzungen erfüllen. Bei der Favoritin und den Favoriten – Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler – steht das ohnehin außer Zweifel. Doch werden wohl etliche der 70 anderen Interessenten ausscheiden.
Entscheidung bei Wahlkommission
Über die Zulassung entscheidet letztlich die Wahlkommission, die sich am Montag unter der Leitung des früheren Wiener Kommunalpolitikers Harry Kopietz konstituiert und noch einige andere Entscheidungen zu treffen hat, etwa, wer die Befragung technisch durchführt und wer für die Auszählung verantwortlich ist. Das Doskozil-Lager drängt darauf, dass der Prozess nicht extern durchgeführt werden soll.
Am Montag wird allerdings noch nicht endgültig feststehen, wie das Kandidatenfeld aussieht. Durch den Postweg sind im Laufe der Woche noch Ergänzungen möglich. Damit wird die Kommission wohl kurz vor den Feiertagen noch einmal zusammentreten.
Doskozil reichte 440 Erklärungen ein
„Der erste Schritt ist getan“, die notwendigen Unterstützungserklärungen für seine Kandidatur seien auf dem Weg in die Parteizentrale in Wien, postete Doskozil auf seiner neuen Facebook-Seite. Über 440 Gemeindepolitikerinnen und -politiker aus ganz Österreich hätten sich in den vergangenen Tagen bei ihm gemeldet und ihm die Unterstützung zugesichert.
„Das erfüllt mich mit Stolz und Demut“, schrieb Doskozil weiter. „Ich weiß, dass viele von euch lange geschwiegen haben und eure Meinung in unserer Partei oft überhört wurde.“ Namen seiner Unterstützer fanden sich in dem Beitrag nicht, es handle sich vor allem um Bürgermeister und Ortsparteivorsitzende, hieß es.
„Brauchen auch Koalition abseits der ÖVP“
Gestern äußerte sich Doksozil in der ZIB2 zu möglichen Koalitionsvarianten, sollte er den SPÖ-Vorsitz übernehmen. Eine Koalition mit der FPÖ sei „die undenkbarste Variante“, „mit Sicherheit“ schloss er aber nur eine Zusammenarbeit mit Parteichef Herbert Kickl aus. Und: „Wir brauchen auch eine Koalition abseits der ÖVP“, so Doskozil. Verliert er die Kandidatur für den SPÖ-Parteivorsitz, will Doskozil Landeshauptmann bleiben.