Die Außenminister der NATO-Staaten sind am Vormittag zu zweitägigen Beratungen in Brüssel zusammengekommen. Noch vor dem offiziellen Begin des Treffens – bei dem als Gast der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba eingeladen ist – steht die feierliche Aufnahme Finnlands in das Militärbündnis. Mit der Aufnahme des nordeuropäischen Landes gehören der westlichen Militärallianz dann 31 Staaten an.
Um das zu symbolisieren, wird am Nachmittag bei einer Zeremonie die finnische Flagge beim NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst. Nach Angaben des finnischen Präsidialamtes wird Außenminister Pekka Haavisto die Beitrittsurkunde übergeben. Bei der Feier nehmen neben dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö die 30 Außenministerinnen und Außenminister der anderen aktuellen Mitgliedsstaaten teil.
Stoltenberg: „Historischer Tag“
„Das ist wirklich ein historischer Tag“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute wiederholt. Die NATO wolle keinen Konflikt provozieren, sondern verhindern, so der NATO-Chef vor Beginn des Treffens. Er erinnerte zudem daran, dass die Aufnahme des nordischen Landes genau 74 Jahre nach der Gründung der NATO abgeschlossen wird. Er könne sich kaum etwas Besseres vorstellen, als den Geburtstag mit dem Beitritt Finnlands zu feiern, sagte er.
Moskau kündigt „Gegenmaßnahmen“ an
Russland kündigte angesichts der Aufnahme Finnlands „Gegenmaßnahmen“ an. Die Aufnahme sei ein „Angriff auf unsere Sicherheit“, erklärte der Kreml in Moskau. Nach Worten des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu lässt der NATO-Beitritt das Risiko eines Konflikts steigen.
Zugleich teilte Schoigu mit, dass belarussische Kampfjets nun in der Lage seien, nukleare Sprengköpfe zu transportieren. Mittlerweile seien auch Raketensysteme des Typs Iskander in Belarus stationiert, die konventionelle, aber auch nukleare Sprengköpfe abfeuern könnten, so Schoigu.
Finnland hatte in der Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit seinem Nachbarland Schweden den Beitritt zur NATO beantragt. Der Aufnahme eines neuen Landes müssen stets alle bisherigen Mitgliedsstaaten zustimmen, was bei Finnland inzwischen erfolgt ist. Schweden steht noch vor einigen Hürden, da sowohl die Türkei als auch Ungarn den Beitritt noch nicht ratifiziert haben.