Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat heute die als zu wenig und zu spät wirksam kritisierten Antiteuerungsmaßnahmen der Regierung verteidigt.
Die Bundesregierung habe eine Reihe an hintereinandergeschalteten Maßnahmen ergriffen. Man werde bald die Effekte sehen, war Kogler überzeugt und mahnte zugleich, man dürfe jetzt nicht erwarten, dass „die Preise über Nacht gekappt“ werden. „Da muss man umsichtig vorgehen“, sagte der Vizekanzler bei einem Vorarlberg-Besuch.
Kogler: Kaufkraft erhalten
Ziel sei es weiter, die im Vergleich hohe Kaufkraft der Österreicher und Österreicherinnen zu erhalten. Man habe hier bereits wichtige Investitionen gemacht, etwa mit Steuersenkungen, der Abschaffung der kalten Progression und Antiteuerungsausleichen.
„Wir wurden auch schon kritisiert, dass wir zu viel getan haben“, meinte Kogler. Bei Lebensmittel- und Energiekosten werde man weitere Steigerungen nicht hinnehmen.
„Da schauen wir nicht mehr zu“, sagte er. Durch die Abschöpfung von Übergewinnen der Energiekonzerne – „die Zahlen geben das her“ – sollte rasch mehr bei den Menschen ankommen. Das Gesetz zur Gewinnabschöpfung werde schon im Juni im Kraft treten, „schneller geht ja gar nicht mehr“, so Kogler.
Dann sollten Effekte sichtbar werden, möglicherweise werde bereits die Ankündigung der Maßnahme die Preise sinken lassen, hoffte er. Auch im Lebensmittelbereich „fahren wir jetzt überall rein“. Man setze dort auf mehr Transparenz und eine Aufstockung bei der Wettbewerbskontrolle.
Nehammer hofft auf „Dominoeffekt“
Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), soll das Antiteuerungspaket unmittelbar nach Inkrafttreten im Juni eine erste Wirkung zeigen. Vor allem wolle man mit den gegen die hohen Energiepreise ergriffenen Maßnahmen einen „Dominoeffekt“ auslösen, so Nehammer, der in der ZIB2 die Energiepreise als „Wurzel allen Übels“ und „Treiber für die Lebensmittelpreise“ bezeichnete.
Kocher trifft morgen Wettbewerbsökonomen und BWB
ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher trifft morgen Vormittag Vertreter der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) und eine Runde von Wettbewerbsökonomen. Der Termin sei aber nicht medienöffentlich, und danach gebe es kein Statement aufgrund der Sondersitzung zur Teuerung im Parlament, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium auf APA-Anfrage.