Andreas Babler
APA/Georg Hochmuth
Nach Präsidium

SPÖ hofft auf neuen Schwung

Nach den Turbulenzen der vergangenen Tage hofft die SPÖ auf neuen Schwung: Das jedenfalls ließ sich am Mittwoch nach der Sitzung des Parteipräsidiums heraushören. Dazu gehört der von Neoparteichef Andreas Babler bereits angekündigte ordentliche Parteitag im Spätherbst, der in der Sitzung fixiert wurde. Dort sollen die Gremien neu gewählt und wohl auch das Statut in Richtung mehr Mitgliederbestimmung geändert werden.

Zum Präsidium war der Großteil der Parteigranden erschienen, einzelne wie Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und der Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer ließen sich per Video zuschalten. Der steirische Landeschef Anton Lang hatte sich entschuldigen lassen. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist nicht Teil des Präsidiums.

Babler berichtete von positiver Atmosphäre und quasi dem Auftrag, den entfachten Drive vollständig auszuleben. Die Stimmung in der knapp zweieinhalbstündigen Sitzung beschrieb er als „super“. Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen.

SPÖ-Präsidium hat getagt

Vor dem SPÖ-Parteipräsidium am Mittwoch wurde bekannt, dass Christian Sapetschnig interimistisch den Posten des Bundesgeschäftsführers übernimmt. Nächste Woche soll bereits ein anderer Bundesgeschäftsführer ernannt werden. Das Parteipräsidium hat jedenfalls die Weichen für die kommenden Tage gestellt.

Babler bleibt wohl auch Bürgermeister

Zu klären hat er kommende Woche auch noch, ob er sein Amt als Traiskirchener Bürgermeister behält. Es macht jedenfalls den Eindruck, dass es so ist, betonte Babler doch, dass schon vorher abgeklärt gewesen sei, dass man zumindest vorerst beide Rollen gleichzeitig ausfüllen könne.

Aufgearbeitet wurde in der Sitzung auch noch einmal das Chaos vom Parteitag, wo Doskozil wegen eines Eingabefehlers zum Vorsitzenden ausgerufen wurde. Offenbar wurden die Stimmen versehentlich als Streichungen gewertet und so das Ergebnis gedreht.

Teilnehmer zeigen sich zufrieden

Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor und nach der Sitzung jedenfalls davon angetan, dass man nun in neue Zeiten starten könne. So war etwa der scheidende FSG-Chef Rainer Wimmer „sehr zufrieden“ mit Babler als Chef. Die ebenfalls scheidende Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger wiederum erwartet sich von Babler, dass er „Schwung in die Partei bringt“. Auch Niederösterreichs Landesparteichef Sven Hergovich, der Doskozil unterstützt hatte, versicherte Babler seiner Loyalität.

Besuch in der Parteizentrale

Bereits am Vormittag hatte der neue Chef die Parteizentrale in der Löwelstraße besucht, um sich eine knappe Stunde mit deren Mitarbeitern auszutauschen. Empfangen wurde der SPÖ-Chef mit längerem Beifall. Noch unklar ist weiter, wer die Bundesgeschäftsführung übernimmt. Interimistischer Ansprechpartner und Koordinator ist der Leitende Sekretär für Organisation, Christian Sapetschnig.

Ganz neues Terrain ist für Babler die Löwelstraße nicht, war er doch nach eigenen Angaben dort in seiner Zeit als Jugendsekretär des Öfteren. Ungeachtet dessen wurden ihm heute nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die Räumlichkeiten vorgestellt. Im Raum steht ja ein Auszug der SPÖ aus der legendären Zentrale, weil diese nicht mehr modernen Arbeitsgegebenheiten entspricht. Babler wollte sich im Vorfeld seiner Wahl nicht festlegen, ob er an diesen Plänen festhält. Unter anderem wollte er diese Frage mit den Betroffenen, also den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, abklären.

Am Mittwoch drückte er diesen seine Wertschätzung aus und berichtete, dass er bei seiner Tour im Sommer alle politischen Bezirke besuchen wolle. Nach dem Präsidium erklärte er, dass er diese Reise auch zur Mitgliederwerbung nutzen möchte.

Spekulationen über Personalentscheidungen

Ein Personalpaket gab es noch nicht. Das will der neue Parteichef erst den zuständigen Gremien vorlegen, also im Fall des Klubchefs der Klubvollversammlung, die für kommenden Dienstag angesetzt ist, und in Sachen Bundesgeschäftsführer dem Parteivorstand, der wohl – wie Babler hofft – nächste Woche zusammentrifft.

Als Favoritinnen für den Klub gelten Frauenchefin Eva Maria Holzleitner und Umweltsprecherin Julia Herr. Während erstere ihre Unterstützung für einen Aufbruch der Partei unter Babler referierte, war Herr zu keiner Stellungnahme gegenüber den Medien bereit. Sie ist auch eine Option für die Zentrale, ebenso wie Willi Mernyi, Leitender Sekretär des ÖGB, der schon diverse Male für den Posten angefragt worden war, bisher aber jeweils abgelehnt hatte. Auch diesmal sieht es eher nicht danach aus, dass es ihn in die Löwelstraße zieht.

Ludwig: „Stellen keine Ansprüche“

Zudem scheint sich abzuzeichnen, dass Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ im Burgenland, nicht in die Bundespolitik wechseln wird. Entsprechende Gerüchte hatten am Mittwoch die Runde gemacht, mit dem Hintergrund, Babler wolle ihn als einen Doskozil-Vertrauten einbinden. „Ich bleibe zu 100 Prozent dort, wo Doskozil ist“, wurde Fürst vom „Standard“ zitiert. Er stehe voll und ganz hinter Doskozil und denke nicht daran, nach Wien zu gehen.

Der Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig erklärte indes, es gehe jetzt nicht um Posten: „Wir stellen da als Wiener SPÖ auch keine Ansprüche“ – mehr dazu in wien.ORF.at.