Israel: Knesset berät über Umbau der Justiz

In Israel hat das Parlament mit seinen Beratungen über ein Kernelement der umstrittenen Pläne zum Umbau der Justiz begonnen. Das Gesetz der rechtsreligiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll in den kommenden Tagen verabschiedet werden.

Unterdessen dauerten im Hintergrund Gespräche über einen möglichen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition an – zeitweise ohne Netanjahu. Der 73-Jährige bekam nur wenige Stunden vor Beginn der Beratungen im Krankenhaus einen Herzschrittmacher eingesetzt. Nach Angaben der Ärzte überstand er den Eingriff gut.

Netanjahu war vor einer Woche ins Krankenhaus eingeliefert worden. Damals hieß es noch, er sei zu lange ohne Wasser und Kopfbedeckung in der Sonne gewesen. Offen war, ob er rechtzeitig zur Abstimmung in der Knesset sein kann. In einem kurzen Video nach der OP versprach er jedoch, dabei zu sein.

Am Wochenende gingen wieder Hunderttausende auf die Straßen. Auch heute waren wieder Kundgebungen geplant, sowohl von Gegnern und Gegnerinnen als auch von Befürwortern und Befürworterinnen.

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