Nach seiner Ankündigung, bei der Europawahl antreten zu wollen, wehrt sich EU-Ratspräsident Charles Michel gegen Vorwürfe, dass dadurch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ab Juli möglicherweise EU-Gipfeltreffen vorsitzen könnte.
Es gebe „Werkzeuge, um Orban zu verhindern, wenn der politische Wille dazu“ bestehe, sagte der Belgier laut Nachrichtenagentur Reuters. Michels Mandat läuft regulär bis Ende November – nun könnte der Posten aber bereits im Juli frei werden. Voraussetzung dafür ist freilich, dass Michel ins EU-Parlament gewählt wird – das gilt als sehr wahrscheinlich.
Haben die EU-Staats- und Regierungschefs bis zu diesem Zeitpunkt keinen Nachfolger für Michel ernannt, übernimmt der Regierungschef jenes Landes, das zu dem Zeitpunkt den EU-Ratsvorsitz innehat – so sehen es die EU-Verträge und -Verfahrensregeln vor. Ab Juli 2024 wäre Ungarn und somit Orban am Zug.
Michel verwies darauf, dass im Prinzip bereits im Juni zum EU-Gipfel eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger ernannt werden sollte. Diese oder dieser könne also bereits im Juli übernehmen.