Aufklärung nach Abhörfall in Deutschland gefordert

Nach dem abgehörten Gespräch von deutschen Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus haben deutsche Politiker und Politikerinnen Aufklärung und weitreichende Konsequenzen gefordert. Zuständig dafür ist der Militärische Abschirmdienst (MAD). Russische Staatsmedien hatten ein abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über Taurus verbreitet.

Es müssten zunächst umgehend alle Verantwortlichen auf allen Ebenen der Bundeswehr umfassend zu geschützter Kommunikation geschult werden, sagte etwa die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD). Sichere und geheime Information und Kommunikation müsse stabil möglich sein, sonst müsse technisch nachgerüstet werden. Auch mehr Investitionen in die Abwehr von Spionage brauche es. Es gebe „dringenden Handlungsbedarf“.

Scholz: „Sehr ernste Angelegenheit“

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einer „sehr ernsten Angelegenheit“ und kündigte eine zügige Aufklärung an. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte eine schnelle Aufklärung durch den MAD. Sie sieht eine mögliche Abschreckung für eine Lieferung, bekräftigte aber, dass sie „selbstverständlich“ dafür sei.

Seit Freitag kursiert ein rund 38 Minuten langer Mitschnitt, in dem ein Gespräch zwischen vier deutschen Offizieren zu hören sein soll. Verbreitet wurde die Aufnahme von der Chefredakteurin des früher als Russia Today bekannten russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, im Onlinedienst Telegram.

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Medwedew: Deutschland bereitet sich auf Krieg vor

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew warf Deutschland unterdessen vor, sich auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Versuche, das Gespräch der Bundeswehroffiziere als ein bloßes Gedankenspiel über Raketen und Panzer darzustellen, seien „böswillige Lügen“, so der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats heute auf Telegram.

Es sei zwar nicht klar, ob die „politische Führung“ und Scholz über die Gespräche der Offiziere informiert gewesen seien, schrieb er weiter und schmähte Scholz als „Leberwurstkanzler“. Die Geschichte kenne jedoch viele Beispiele dafür, dass Militärs Kriege „anzetteln oder provozieren“ könnten.